„Ein Gesetz, bei dem alle gewinnen“ – so bezeichnen die Bundestagsabgeordneten Ronja Kemmer und Heinz Wiese das Flexirentengesetz, das mit seinen wichtigsten Regelungen zum 01. Juli 2017 in Kraft tritt.

Bereits in den letzten Jahren sei die Nachfrage nach individuellen und flexiblen Übergängen vom Berufsleben in die Rente immer mehr gestiegen. „Mit der Flexi-Rente hat der Deutsche Bundestag nicht nur die gesetzlichen Grundlagen dafür deutlich verbessert, sondern macht den Weg frei für individuelle Gestaltungsfreiheit, wie es sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wünschen“, so die beiden Bundestagsabgeordneten.

Bereits mit dem Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung, das schon seit dem 01.07.2014 in Kraft ist, war geregelt worden, dass man Arbeitsverträge, die auf eine bestimmte Regelaltersgrenze befristeten waren, auch nach Beendigung mehrfach verlängern kann und so den Ruhestand hinausschieben kann.

Mit der Flexi-Rente wird nun die Möglichkeit, vor Erreichen der Regelaltersgrenze Arbeit zu reduzieren und Teilrente zu beziehen, neu geregelt: Teilrente und Hinzuverdienst werden flexibel und individuell miteinander kombinierbar.

„Statt starrer Grenzen, die bisher dazu führen konnten, dass sich das Weiterarbeiten finanziell nicht richtig lohnt, gibt es jetzt ein stufenloses einfaches Anrechnungsmodell“, erklärt Heinz Wiese. Wer Teilrente beziehe, dürfe bis zu einer anrechnungsfreie Obergrenze von 6.300 Euro jährlich hinzuverdienen. Darüber liegende Verdienste sollen zu 40 Prozent auf die Rente angerechnet werden. Das gelte auch für Erwerbsminderungsrenten. Erst wenn die Obergrenze, nämlich das individuelle höchste Einkommen der letzten 15 Jahre überschritten sei, käme es zu einer vollen Anrechnung. „Gerne hätten wir seitens der Union diese Regelung noch großzügiger ausgestaltet, aber der Koalitionspartner SPD machte da nicht mit“, erläuterten Ronja Kemmer und Heinz Wiese.

Wer in Zukunft eine vorgezogene Vollrente beziehe und trotzdem weiterarbeitet, erhöhe damit künftig auch seinen Rentenanspruch. Denn Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil erhöhten die Entgeltpunkte auf dem Rentenkonto. Zudem könne ein Arbeitnehmer, der sich entscheidet, früher als zum Renteneintrittsalter in den Ruhestand zu gehen und dafür 0,3 Prozent Abschläge pro Monat in Kauf nimmt, bereits mit 50 Jahren statt bisher 55 Jahren Ausgleichszahlungen in die Rentenkasse einzahlen.

„Das Flexi-Renten-Gesetz macht es interessanter und einfacher, das Berufsleben mit einer Kombination von Teilzeitarbeit und Teilrentenbezug ausklingen zu lassen. Für Arbeitgeber ist es angesichts eines sich abzeichnenden Fachkräftemangels eine interessante Option, ältere Arbeitnehmer, die sonst unter Umständen ganz aus dem Arbeitsleben ausscheiden würden, für eine Weiterbeschäftigung mit reduzierten Arbeitszeiten weiter zu beschäftigen – so gewinnen alle etwas dabei,“ erklären die beiden Bundestagsabgeordneten aus dem Alb-Donau-Kreis.

Für sein außergewöhnliches ehrenamtliches Engagement wurde der „Laichinger Helferkreis für Menschen auf der Flucht und in der Not“ vor kurzem von der Stiftung „Alb-Elektrizitätswerk Geislingen-Steige eG“ mit einem Preis bedacht. Gemeinsam mit Bürgermeister Klaus Kaufmann, Pfarrer Michael Buck sowie der Flüchtlingsbeauftragten Birgit Tegtmeyer und zahlreichen ehrenamtlichen Helfern hat die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer nun das Laichinger „Asyl Café“ besucht, das der Helferkreis initiiert hat.

Das „Asyl Café“ findet jeden Montag im Laichinger Gemeindehaus statt und fungiert als Begegnungsstätte, bei der Flüchtlinge und Helfer sich gegenseitig austauschen und ins Gespräch kommen können. Die Initiative ist ein Zusammenspiel zwischen der Kommune, vielen Ehrenamtlichen und der Kirche.

Nach einer ersten Ansprache von Herrn Wörner bedankte sich Ronja Kemmer für den Empfang und betonte, dass sie heute vor allem Zuhören möchte. Anschließend hieß auch der Bürgermeister die Anwesenden willkommen. Er machte deutlich, dass den Flüchtlingen durchaus bewusst sei, dass das Beherrschen der deutschen Sprache die beste Voraussetzung für einen Übertritt in ein gelungenes Berufsleben ist. Der Ablauf der Deutschkurse verlaufe daher reibungslos, Probleme gebe es hingegen Flüchtlinge in Arbeit zu bringen, da noch zu viele bürokratische Hürden überwunden werden müssten. Diese Situation müsse für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive verbessert werden. Die Übersetzung der Ansprachen ins Arabische wurde von einem jungen Mann aus Syrien übernommen.

Bei einem gemeinsamen Gespräch wurde Ronja Kemmer auf Probleme bei der Wohnungsfindung angesprochen. Mängel gebe es auch hinsichtlich der Infrastruktur. Eine Wohnung im ländlichen Raum sei aufgrund schlechterer Anbindungen an die öffentlichen Verkehrsmittel oft wenig praktikabel, berichten die Neuankömmlinge. Die Helfer wiederum sehen vor allem einen Nachbesserungsbedarf im Hinblick auf das geforderte Sprachniveau vor dem Antritt einer Arbeitsstelle. Hinzu kommt, dass es trotz bereits beschleunigter bürokratischer Verfahren immer noch zu langen Wartezeiten bezüglich der Arbeitserlaubnis kommt. Dazu merkte Ronja Kemmer an: „Die Mitarbeiterzahlen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind erheblich aufgestockt worden, trotzdem müssen wir kontinuierlich daran arbeiten, dass die Bescheide so schnell wie möglich bearbeitet werden.“ Mit einem Dank von Ronja Kemmer an alle Beteiligten endete der Besuch: „Das ‚Café Asyl‘ ist ein tolles Beispiel dafür, wie Integration auf kommunaler Ebene funktioniert und gemeinsam gelebt wird. In niedrigschwelligen Angeboten wie diesen wird Flüchtlingen bei ihren Alltagsproblemen geholfen. Gleichzeitig veranschaulichen die ehrenamtlichen Helfer unsere Werte, Sitten und Gebräuche, und bringen somit den Geflüchteten und ihren Familien unsere Kultur näher. Die Sprache ist der Schlüssel zu allem – auch darüber tauscht man sich im ‚Asyl Café‘ aus. Danke an all diejenigen, die sich mit dieser tollen Idee um die Integration vor Ort verdient gemacht haben.“

Die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer lädt zu einer Bürgersprechstunde ein am Dienstag, 02.05.2017 von 16.00 bis 17.30 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro, Wichernstraße 10, 89073 Ulm. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig, bei größerem Interesse kann es aber zu kurzen Wartezeiten kommen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ihre Fragen und Anliegen im Rahmen dieser Sprechstunde mit Ronja Kemmer zu diskutieren.

Am 19.04.2017 war Ronja Kemmer, unsere CDU Bundestagsabgeordnete, auf Anregung des CDU Gemeindeverbandes Ulmer Alb zu Gast bei zwei Firmen in Westerstetten.

Die erste Station war die Firma Lehner Agrar GmbH in Westerstetten.  Das von Josef Lehner 1956 gegründete Unternehmen hat sich prächtig entwickelt und ist heute mit 12-Volt-Streuern auf dem ganzen Weltmarkt präsent. Vom Streuen von Salz, Sand, Split, Dünger, Schneckenkorn, Pflanzenschutzmittel bis hin zu Samen jeglicher Art oder sogar Ölbindemittel  – alles kann mit den bei Lehner produzierten Geräten verteilt werden. Die Maschinen werden bei Lehner entwickelt und fertig montiert, die Einzelteile werden in der Region nach seinen Vorgaben produziert. Jüngstes Erfolgsmodell mit großen Wachstumschancen ist ein 12-Volt-Schlauchstreuer für Reisanbau mit einer Breite von 2 bis 15 m. Diesen findet man z.B. in Bangladesh oder auf den Philippinen. Vor allem in Vietnam (laut Lehner sind die Vietnamesen die Schwaben Asiens) sieht er sehr große Wachstumschancen, da dort dreimal pro Jahr geerntet werden kann und auch dort das Problem der Landflucht voll zuschlägt. Man braucht immer mehr maschinelle Unterstützung wegen der immer geringer werdenden Anzahl von  Feldarbeitern auf dem Land.

Das zweite Standbein ist der Landhandel. So bietet die Fa. Lehner eine Kapazität von 11000 t zur Getreidelagerung und –trocknung, 240 t können in einer Stunde angenommen und gereinigt werden. Ein großes Düngemittellager mit Mischanlagen, ein Pflanzenschutzmittellager und 2000 t Lagerkapazität für Saatgetreide stellen die Lieferfähigkeit sicher.

Die Diskussion mit Ronja Kemmer hatte folgende Schwerpunkte:

• Zulassungsdauer von Pflanzenschutzmitteln
• Neue Düngeverordnung
• Bürokratie
• Das schillernde Wort „Bio“
• Landwirtschaftliche Rohstoffe, die energetisch verwendet werden, müssen besondere Nachhaltigkeitskriterien erfüllen. Kontrolle sollte optimiert werden.

Es ist immer wieder erstaunlich, wie viele  innovative Firmen mit Weltmarktausstrahlung im Alb-Donau-Kreis angesiedelt sind.

Als weitere Firma wurde die Firma Manfred Lehner, ebenfalls in Westerstetten, besucht. Manfred Lehner sagt: „Wir sind ein kleines, innovatives Unternehmen und greifen Gedanken aus dem täglichen Leben auf.“

Das Thema Energie liegt ihm besonders am Herzen. So hat er in seinem Wohnhaus eine Holzpelletheizung, eine Regenwasserzisterne, eine Photovoltaik-Anlage mit 5,52 KWp, eine Kleinwindanlage, eine Sonnenbatterie mit 10,2 KWh Speicherleistung und eine Wärmepumpe mit 500 Watt elektrischer Leistung installiert. Die Brauchwassererzeugung im Sommer erfolgt nur noch mit Überschussstrom der PV Anlage mit der WP. Auch während des ganzen Jahres wird nur wenig Strom extern bezogen. Besonders mini PV- und Windanlagen liegen im derzeitigen Fokus. Die Zahl der Lehner’schen Installationen in allen Bereichen in der Region beträgt einige hundert.

Ein zweites Standbein und Hobby von ihm sind Autos und seine Tätigkeit als Festauto-Chauffeur. Hierzu stehen Fahrzeuge wie Rolls-Royce Silver Shadow I, Ferrari F430, Ferrari 612, Porsche Boxter und das Elektroauto BMW i3 bereit. Diese Autos kann man nur mit Fahrer mieten, über eine Vermietung ohne Fahrer wird derzeit nachgedacht.

Die Diskussion mit Ronja Kemmer zeigte, dass Manfred Lehner in das Thema Energie tief eingetaucht ist. Egal ob aktuelle EEG Verordnung, Problematik der Umlage bei Einfamilienhäusern, Ausnahmeregelungen, Rolle von Biogas, Kleinwindanlagen – Manfred Lehner ist vertraut mit den Inhalten und Anforderungen.

Lehners Botschaft ist, dass möglichst viel vom erzeugten Strom selbst direkt verbraucht oder gespeichert werden soll. Er wird sich neben den politischen Randbedingungen fachlich und unternehmerisch verstärkt um kleine Blockheizkraftwerksanlage, Batterien und wie schon bisher, um Klein PVs und Kleinwindanlagen kümmern. Bei allen Anlagen und Systemen achtet er darauf, dass bereits bei der Beschaffung das Thema umweltfreundliche Entsorgung eine wichtige Rolle spielt.

Es waren zwei interessante Besuche für alle Teilnehmer. Ronja Kemmer wird die angesprochenen Themen in ihrer politischen Arbeit aufgreifen und weiterverfolgen.

Text und Foto: Dr. Wolfgang Doster, Mitglied im Vorstand des CDU Gemeindeverbandes Ulmer Alb

Am 19.04.2017 war Ronja Kemmer, unsere CDU Bundestagsabgeordnete, auf Anregung des CDU Gemeindeverbandes Ulmer Alb zu Gast beim Maschinenring Ulm-Heidenheim e.V. in Langenau.

Dieser wurde als einer der ersten von heute 28 Maschinenringen in Baden-Württemberg gegründet. Ursprünglicher Zweck war die gemeinsame Nutzung teurer landwirtschaftlicher Maschinen. Mittlerweile hat der Maschinenring Ulm-Heidenheim rund 1100 Mitglieder und bietet Leistungen in folgenden Bereichen an:

• Maschinenvermittlung
• Unterstützung bei der Digitalisierung der Landwirtschaft (Drohnen zur Schädlingserkennung, Betrieb einer Korrektursignalstation für GPS-basierte automatische Lenksysteme von Fahrzeugen)
• Betriebs- und Haushaltshilfen
• Belegabrechnung
• Versicherungen

Die Belegabrechnung spielt eine wichtige Rolle bei dem Angebot neuer Aufgaben für die Mitglieder zur Erzielung von zusätzlichem Einkommen wie

• Landschafts- und Grünanlagenpflege
• Grüngutentsorgung
• Winterdienst, Kehrdienst
• Sonstige Dienstleistungen für Städte und Gemeinden, Behörden, Verbände und Privatpersonen
• Verwertung organischer Reststoffe

Eine stark gewachsene Säule sind Betriebs- und Haushaltshilfen. Mittlerweile sind 50 Mitarbeiter als Betriebshelfer mit knapp 16000 Einsatzstunden / Jahr und als Haushaltshilfen mit 42000 Einsatzstunden / Jahr im Einsatz. Weniger als 25 % der Einsätze sind heute noch im landwirtschaftlichen Bereich.

Ein tolles Beispiel der Erschließung zusätzlicher Einnahmequellen ist der besichtigte Biomassehof in Langenau. Aus Reisig, Gehölz, Gras werden Hackschnitzel, Gütekompost, Pflanzerde und Dachbegrünungserde gewonnen und vermarktet. Mais, Grassillage, Energiegetreide und Frischgras sind die Rohstoffe für die Feststoff-Vergärung. Aus dem entstehenden Biogas werden ca. 1000 Haushalte mit Strom und Wärme versorgt. Die Wärmemenge entspricht 400000 l Heizöl, der Hauptabnehmer ist das lokale Hallenbad.
Der Maschinenring bietet die Ingenieurleistungen für die Biogassysteme der Schweizer Firma renergon als Leistung an.

In der Diskussion mit Ronja Kemmer wurden folgende Themen angesprochen und vertieft:

• Aufklärung in Kindergärten, Schulen, etc. über die Rolle und Wertigkeit der Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Produkte
• Überbordende Bürokratie in manchen Bereichen
• Kontraproduktive Obergrenzen bei § 117 – Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Ronja Kemmer war vom Austausch sehr angetan: „Am Beispiel des Maschinenrings zeigt sich, dass im Ländlichen Raum der Gemeinschaftsgedanke noch intensiver gelebt wird als anderswo. Für zahlreiche Dienstleistungen, die ein Einzelner nur schwer durchführen könnte, finden sich pragmatische Lösungen. Das ist vorbildhaft und zeitgemäß. Die sogenannte ‚Sharing Economy‘, die weltweit gerade ihren Siegeszug antritt, wird bei uns schon lange mit Leben erfüllt.“

Text und Foto: Dr. Wolfgang Doster, Mitglied im Vorstand des CDU Gemeindeverbandes Ulmer Alb

Amstetten. Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer besucht die „Heidelberg Manufacturing Deutschland GmbH“ in Amstetten. Begleitet wird sie von Bürgermeister Jochen Ogger, Kreisrat Hermann Eberhardt, dem Vorsitzenden des CDU Gemeindeverbandes Amstetten-Lonsee Hans Reichart und weiteren Vorstandsmitgliedern der örtlichen CDU.

Der Geschäftsführer der GmbH Thorsten Kirchmayer stellt das Gesamtunternehmen Heidelberger Druckmaschinen AG und das Werk Amstetten vor. Weltweit liegt das Druckproduktionsvolumen bei ca. 400 Milliarden Euro, ein stabiler Markt mit Wachstumsbereichen. Heidelberg beschäftigt weltweit rund 11.500 Mitarbeiter und erzielt im Geschäftsjahr 2016 einen Umsatz von ca. 2,5 Milliarden Euro. Heidelberg hat sich auf die Wachstumsbereiche der Industrie ausgerichtet. Diese sind Equipment, Service und Verbrauchsmaterialien. Das Angebot an Maschinen erstreckt sich von modernen digitalen Technologien über Standard-Offsetmaschinen bis hin zu individuell konfigurierten Sondermaschinen für jede nur erdenkliche Druckanwendung.

Im Werk Amstetten ist das Kompetenzzentrum für die Herstellung von Gussteilen und die Bearbeitung von Großteilen angesiedelt. In der hochmodernen Gießerei werden pro Tag 200 Tonnen Gusseisen produziert. Der Anteil des Auftragsgusses von anderen Industriesparten wächst ständig und sorgt für eine gute Auslastung des Werkes. In der mechanischen Fertigung werden vor allem Seitenwände der Druckwerke und Druckzylinder mit höchster Präzision bearbeitet.

Im Werk Amstetten sind rund 870 Mitarbeiter beschäftigt. Heidelberg legt großen Wert auf die Ausbildung in den verschiedensten Bereichen und Sparten. So werden derzeit ca. 70 junge Menschen in Amstetten ausgebildet.

Geschäftsführer Thorsten Kirchmayer führt die Gruppe durch die Gießerei und durch die mechanische Fertigung. Hervorzuheben ist dabei auch die Ausbildungsabteilung.
Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer zeigte sich sehr beeindruckt von diesem sehr innovativen Unternehmen.

Text und Foto: CDU Gemeindeverband Amstetten-Lonsee

Diese Woche war ich zu Gast bei der Podiumsdiskussion des Regional Forums Wirtschaft bestehend aus der IHK, der Handwerkskammer und der Südwestmetall. Klare Aussage: Wir als Union wollen keine Steuererhöhungen, keine Einführung der Vermögenssteuer und keine Verschärfung der Erbschaftssteuer!

Foto: © Armin Buhl

Auch in dieser Woche konnte ich wieder eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis in der Bundeshauptstadt begrüßen. Im Rahmen einer BPA-Fahrt standen zahlreiche Termine in Berlin auf dem Programm: Bundeskanzleramt, Innenministerium, ein Besuch des Fernsehturms am Alexanderplatz, ein Mittagessen in der Landesvertretung Baden-Württembergs beim Bund, außerdem eine Führung im Alliierten-Museum in Berlin-Dahlem.
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Bei einem Treffen im Landratsamt des Alb-Donau-Kreises haben sich Erbachs Bürgermeister Achim Gaus, die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer, der Landtagsabgeordnete Manuel Hagel und Landrat Heiner Scheffold über die Notwendigkeit eines IRE-Haltes für Erbach ausgetauscht. Alle Anwesenden betonten die Wichtigkeit, Erbach so noch besser an die Oberzentren Ulm und Stuttgart sowie in Richtung Ravensburg/Bodensee anzubinden und forderten das Land auf, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, dass dieses gemeinsame Anliegen schnell umgesetzt wird.

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