Meine Arbeit

Im Bundestagswahlkreis 291 Ulm

Als Bundestagsabgeordnete hat für mich die Arbeit im Wahlkreis oberste Priorität. Ich fühle mich im Alb-Donau-Kreis und in Ulm sehr wohl. Wer hat denn schon die Möglichkeit tagtäglich in einer so schönen und vielfältigen Region seine Arbeit zu verrichten? Bei uns verbindet sich Tradition und Moderne – der noch allerorten zu spürende Zusammenhalt in den Gemeinden mit dem städtischen Flair eines vitalen Oberzentrums. Ein vielfältiges Vereinsleben und ein starkes ehrenamtliches Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist die Grundlage unserer Lebensqualität. Wir sind Heimat von starken Wirtschaftsbetrieben sowie zahlreichen Weltmarktführern – und haben die Möglichkeit, hier angebaute Produkte und Nahrungsmittel von hoher Qualität zu konsumieren. Seine vielfältige Regionalität zeichnet den Bundestagswahlkreis Ulm aus. Deswegen bin ich ständig in meinem Wahlkreis unterwegs: Firmenbesuche, Gespräche mit Schulklassen, Termine mit den verschiedensten Vereinen, Initiativen und Einrichtungen, Abgeordnetentage in den Kommunen, Pressegespräche – und natürlich auch bei den zahlreichen und vielfältigen Veranstaltungen, die das Jahr mit sich bringt.

Meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete teilt sich auf zwischen der Arbeit im Wahlkreis und in den Präsenzzeiten in Berlin. Während des Jahres gibt es zwischen 20 und 24 Sitzungswochen, an denen ich in Berlin Anwesenheitspflicht habe. Wenn Sie wissen wollen, wie eine Sitzungswoche im Deutschen Bundestag abläuft, dann klicken Sie nachfolgenden Link.

Sitzungswoche

Meistens reise ich Sonntag oder dann am Montag nach Berlin – das ist von Terminen im Wahlkreis abhängig. Im Büro in Berlin wartet dann schon mein Team auf mich. Wir führen montags, spätestens Dienstag eine Bürobesprechung durch. Dort besprechen wir dann, was in der vergangenen Woche angefallen ist, welche Post gekommen ist, welche Anfragen eingegangen sind, usw. Außerdem besprechen wir gemeinsam die Woche vor und planen weitere Termine. Diese Art der Rücksprache ist für meine Mitarbeiter und mich sehr wichtig, damit wir alle auf dem gleichen Kenntnisstand sind.

Montags nehme ich bereits an Terminen wie Fachkongresse, Anhörungen, Gespräche, teil. Abends findet dann das Treffen der Landesgruppe Baden-Württemberg statt. Alle CDU-Bundestagsabgeordneten aus unserem Bundesland treffen sich und besprechen sich. Meistens begrüßen wir Referenten zu bestimmten fachlichen Themen oder Minister der Landesregierung. Dieses Treffen ist wichtig, schließlich wollen wir neben den Anliegen unserer Wahlkreise auch die Interessen von Baden-Württemberg im Bund ordentlich vertreten. Wir in der CDU haben zudem den Vorteil, dass wir aus allen Wahlkreisen im Land Abgeordnete im Bundestag haben – keine andere Partei ist so gut vertreten

Der Dienstag beginnt für mich meist um 08.00 Uhr mit einem Treffen der AG Kommunalpolitik, in der Themen besprochen werden, die für die Städte und Gemeinden wichtig sind. Gegen 10.30 Uhr findet dann die Sitzung der AG Bildung und Forschung der CDU/CSU-Fraktion statt. Wir bereiten die Ausschusssitzung vor, die dann am Mittwoch stattfindet und besprechen auch aktuelle Themen. Kaum ist die Sitzung beendet geht es weiter in die AG Digitale Agenda, in der wir über unsere Vorstellungen von Digitalisierung beraten. Um 15.00 Uhr findet dann die Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Hier treffen sich alle 246 Abgeordnete, die für die Union im Bundestag sitzen. Auch die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB ist immer mit dabei. Der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus MdB hält einen kurzen Bericht, dann werden die Tagesordnungspunkte der Plenumssitzungen der laufenden Woche besprochen – und natürlich auch aktuelle Themen.

Mittwochmorgen findet gegen 9:30 Uhr der Ausschuss Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung statt. Hier bin ich Berichterstatterin für Digitale Bildung, bin also Ansprechpartnerin für dieses Thema in der Union und rede auch im Plenum dazu. Zusammen mit meinen Mitarbeitern im Büro und unter Mitarbeit der zuständigen Stellen in der AG werden die Punkte vorbereitet. Zeitgleich zur Mittagszeit findet im Bundestag die Regierungsbefragung und ab und zu eine „Aktuelle Stunde“ statt, bei der die Bundesregierung Fragen der Abgeordneten beantwortet und Stellungnahmen zu aktuellen Themen abgibt. Wenn die Bundeskanzlerin eine Regierungserklärung abgibt oder zur Fragestunde kommt, dann finden diese meist auch mittwochs statt. Am Nachmittag tagt der Ausschuss Digitale Agenda. Ein sehr spannender Ausschuss, der viele Ressorts verbindet. Vielfach begrüßen wir Fachminister und Staatssekretäre, die uns über die digitalen Veränderungen in ihren Ressorts unterrichten.

Donnerstag und Freitag sind die sogenannten Plenartage im Bundestag. Ab 09.00 Uhr morgens werden im Plenum Gesetze beraten, Themen debattiert und dann auch schließlich abgestimmt und verabschiedet. Teilweise gehen diese Sitzungen bis tief in die Nacht. Um welche Themen und Gesetze es sich in einer Sitzungswoche handelt, erfahren die Abgeordneten i.d.R. eine Woche vorher. Bei manchen Tagesordnungspunkten ist es notwendig, dass vollzählige Präsenz vorhanden ist. Dann müssen, genauso wie bei den namentlichen Abstimmungen, alle Bundestagsabgeordneten im Plenum anwesend sein. Manchmal sieht man aber auch in den Medien Bilder, dass das Plenum nur spärlich besetzt ist – das ist dann kein Zeichen von Desinteresse, sondern zu diesen Zeiten beraten dann die jeweiligen Fachpolitiker die Gesetzentwürfe. Sie sind die Experten ihrer Fraktionen in den jeweiligen Bereichen. Parallel zum Plenarbetrieb finden Treffen mit Besuchergruppen, Fachkongresse, Sondersitzungen von Ausschüssen, Treffen von thematischen Gruppen und eine Vielzahl von anderen Terminen statt. Im Laufe des Freitagnachmittags oder -abends verlasse ich dann Berlin und fliege zurück in den Wahlkreis Alb-Donau/Ulm. Dort finden gleich weitere Termine und Abendveranstaltungen statt, an denen ich teilnehme.

Alle Tage in den Sitzungswochen haben gemein, dass immer dann, wenn keine Sitzungen sind, ich entweder im Büro bin und Akten abarbeite, Telefonate und Pressegespräche führe etc. oder Termine und Veranstaltungen innerhalb und außerhalb des Bundestages wahrnehme. Besonders gerne und oft empfange ich Besuchergruppen. Insbesondere abends finden viele Veranstaltungen statt, bei denen sich Verbände, Gruppen, Organisationen vorstellen, zu einem „Parlamentarischen Abend“ einladen oder einen Vortrag anbieten.

Ich bin in der 20. Wahlperiode Mitglied in folgenden Ausschüssen:

  • Obfrau und Mitglied im Ausschuss Digitales
  • Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (stv. Mitglied)
  • Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (stv. Mitglied)
  • bis Oktober 2020: Obfrau der CDU/CSU in der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“
  • bis Dez. 2021 Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Künstliche Intelligenz

Meine parlamentarischen Funktionen und Mitgliedschaften:

  • Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
  • stellv. Vorsitzende der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe
  • Deutsch-Österreichische Parlamentariergruppe
  • Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe
  • Parlamentskreis Mittelstand (PKM)
  • Parlamentsgruppe eSports & Gaming
  • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
  • Klimakreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
  • Freundeskreis Israel in der Union
  • überkonfessioneller Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Von 2015 bis 2020 war ich Schriftführerin bei Plenarsitzungen des Bundestages.

Das Arbeitspensum in Sitzungswochen ist sehr hoch, an die 70-80 Wochenstunden kommen schnell zusammen – je nachdem was der aktuelle Sitzungsplan vorsieht. Manchmal gehen die Plenarsitzungen bis tief in die Nacht. Aber da mir meine Aufgabe große Freude bereitet, nehme ich diese Arbeitszeiten gerne in Kauf.