„Wir freuen uns sehr, dass die attraktiven Fördersätze von Bund und Land steten Schwung in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur bringen und ich finden es klasse, dass gleich zwei Projekte aus unserer Heimat zum Zuge kommen und Förderung erhalten“, so Manuel Hagel, der Landtagsabgeordnete des Alb-Donau-Kreises, und Ronja Kemmer, die Bundestagsabgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis. „Immer mehr Menschen nutzen im beruflichen Alltag oder in ihrer Freizeit das Rad – durch die attraktiven Förderprogramme tragen wir dem gewünschten Ausbau der Infrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrer Rechnung“, so beide weiter.
Seit Anfang des Jahres können Kommunen über das Land Radverkehrsmaßnahmen beim neuen Bundesprogramm „Stadt und Land“ zur Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur anmelden. Insgesamt hat der Bund rund 657 Millionen Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt. Auf Baden-Württemberg entfällt ein Anteil in Höhe von rund 70 Millionen Euro. Als erstes Land bundesweit hat Baden-Württemberg das Geld bereits vollständig auf konkrete Projekte verteilt. Eine kurzfristige Finanzspritze des Bundes für das Jahr 2022 täusche aber nicht darüber hinweg: Der Bund müsse nach Auffassung des Landes das Programm nachbessern, so Hagel.
Die bereits im Programm aufgenommenen Kommunen haben Zeitdruck bei der Realisierung. Die Gelder müssen bis Ende 2023 verbaut sein. Es gibt bereits eine Vielzahl interessierter Kommunen, die durch ihre Schnelligkeit durch besonders günstige Fördersätze von Land und Bund belohnt werden. Zahlreiche weitere interessierte Kommunen können wegen der voll ausgeschöpften Gelder mit ihren Projekten derzeit leider nicht auf das Bundesprogramm zugreifen. Für sie steht die Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) zur Verfügung, in vielen Fällen beträgt sie 75 Prozent. Aber nur in der Kombination von Bundes- und Landesprogramm können die besonders hohen Förderquoten von bis zu 90 Prozent gewährt werden.
„Ich finde es klasse, dass die Nachfrage aus den Kommunen nach gut ausgebauten Radwegen so hoch ist und stetig ansteigt – das verdient auch in Zukunft die Unterstützung der Bundesregierung“, teilt Hagel mit. „Klar ist: Wenn es mehr, bessere und sichere Radwege gibt, dann steigt auch die Lust, auf das Fahrrad zu steigen. Eine gute Radinfrastruktur steigert außerdem die Verkehrssicherheit – und davon profitieren alle Verkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer“, so Hagel weiter.
„Mit dem Nationalen Radverkehrsplan 3.0 haben wir in diesem Jahr einen ehrgeizigen Plan für ein Fahrradland Deutschland 2030 – mit mehr, besseren und vor allem sicheren Radverkehr – vorgelegt. Es liegt nun an der zukünftigen Bundesregierung diese Vision umzusetzen und finanziell abzusichern“, sagt Ronja Kemmer.
Im Rahmen des Klimaschutz-Sofortprogramms 2022 hat der Bund weitere rund 300 Millionen Euro für das Sonderprogramm „Stadt und Land“ beschlossen. Entsprechend dem Verteilungsschlüssel in der Verwaltungsvereinbarung erhält Baden-Württemberg ca. 32 Millionen Euro für das Jahr 2022.
Aus dem Alb-Donau-Kreis sind zwei Projekte zur Förderung durch Bundesmittel zugelassen. Das erste Projekt ist ein straßenbegleitender Radweg mit einer Länge von 1,8 Kilometer. Der Alb-Donau-Kreis plant den Lückenschluss für die Radverbindung im Zuge der K 7365 zwischen Schnürpflingen-Beuren und Illerrieden herzustellen. Die Gesamtkosten betragen 2.196.000 Euro und 80% der Kosten können durch das Förderprogramm gestemmt werden. Dies sind stolze 1.756.800 Euro.
Das zweite Projekt ist ein eigenständiger Radweg, den der Alb-Donau-Kreis im Zuge der Realisierung der K 7412 / 7422 bei Erbach-Ringingen baut. Der Radweg hat eine Strecke von 4,85 Kilometern und die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.020.000 Euro. Auch hier werden 80% der Kosten durch Fördermittel gedeckt werden können, dies sind hier 816.000 Euro.