Wie können sich auch schon Jugendliche politisch engagieren, welche Chancen, aber auch Schwierigkeiten gibt es dabei und welche Beteiligungsformen bieten TikTok und Co.? Über diese und weitere Fragen können Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren beim diesjährigen Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestags zwischen 16. bis 20. Oktober 2023 diskutieren. Die Bundestagsabgeordnete der Region Ronja Kemmer lädt Jugendliche aus Ulm und dem Alb-Donau-Kreis zur Bewerbung ein.

Bereits zum achtzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche nach Berlin ein. Das diesjährige Schwerpunktthema ist „Politische Partizipation von jungen Menschen“. Einen Monat vorher – am 16. und 17. September 2023 – findet ein digitales Vorbereitungswochenende statt.

„Die Jugendlichen erwartet ein wirklich spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm in der Bundeshauptstadt. Sie bekommen einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen des politischen Berlins und dürfen sich selbst an journalistischen Formaten ausprobieren“, so Ronja Kemmer. Die Jugendlichen werden unter anderem Abgeordnete und erfahrene Hauptstadtjournalisten persönlich treffen, an Gesprächen mit Mitgliedern von Fachausschüssen teilnehmen und Fachleuten zum Workshop-Thema begegnen. Von erfahrenen Mentoren erlernen die Teilnehmer journalistisches Handwerkszeug und dürfen Ihre Eindrücke in Artikeln, Videos, Podcast und Social Media-Beiträgen festhalten.

Die Teilnahme am Workshop ist kostenlos. Reisekosten, Übernachtung und Verpflegung werden übernommen. Interessierte können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben. Die Anmeldefrist ist der 30. Juli 2023.

Ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika leben, lernen und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Das gemeinsame Programm des Deutschen Bundestags und US-Kongresses bietet im 41. Programmjahr 2024/2025 neben Schülerinnen und Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Alltagsleben aus erster Hand kennenzulernen. Das Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten.

Das Programm richtet sich an Schülerrinnen und Schüler aller Schularten im Alter von 15 bis 17 Jahren (Stichtag: 31.Juli 2023). Besonders angesprochen sind aber auch junge Berufstätige, die zum Zeitpunkt der Ausreise (31. Juli 2023) bereits eine anerkannte Berufsausbildung abgeschlossen haben und jünger als 24 Jahre alt sind.

Die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer unterstreicht: „Das PPP ist eine einmalige Chance für junge Menschen, Sprache und Kultur der USA hautnah zu erlernen und erleben. Außerdem leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zur Völkerverständigung: Die Teilnehmer werden in den USA zu Pionieren und Juniorbotschaftern, indem sie neugierig die USA erkunden und gleichzeitig ihre Erfahrungen aus Deutschland einbringen. Gerade in Zeiten, in denen Frieden und Freiheit bedroht sind, wie wir es leider gerade tagtäglich erleben müssen, ist die Freundschaft zwischen demokratischen Staaten wichtiger denn je. Deswegen kann ich alle Interessierten nur zu einer Bewerbung ermutigen.“

Auch für Familien in Deutschland besteht die Möglichkeit, sich für die Völkerverständigung zu engagieren: Die Austauschorganisationen, mit denen der Deutsche Bundestag das PPP durchführt, suchen nach Gastfamilien. Paare, Familien mit Kindern, Alleinerziehende oder auch Rentner sind gleichermaßen als Gastgeber willkommen. „Gastfamilien müssen ihrem Gastkind keinen besonderen Luxus oder Programm bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihrer Mitte willkommen heißen“, erläutert Kemmer. Die Bewerbungsfrist für das Parlamentarische Patenschafts-Programm in diesem Jahr ist der 8. September 2023. Alle weiterführenden Informationen zum PPP sowie Hinweise zur Be-werbung finden sich unter: www.bundestag.de/ppp

Mehr als 93 Millionen Euro an Fördermitteln sind im vergangenen Jahr aus Mitteln des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in den Wahlkreis Ulm/Alb-Donau geflossen. Das gibt die direkt gewählte Abgeordnete Ronja Kemmer bekannt.

Der größte Anteil fällt dabei auf den Bereich der energetischen Sanierung: Im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäudesanierung (BEG) wurden dabei 87,05 Millionen Euro ausbezahlt. Energieberatungen wurden 2022 mit 2,16 Millionen Euro gefördert. Mit dem Förderprogramm Energieeffizienz in der Wirtschaft wurden Unternehmen im Wahlkreis mit insgesamt 3,42 Millionen Euro unterstützt.

Das BAFA fördert auch den Erwerb von klimafreundlichen Fahrzeugen. In Ulm und dem Alb-Donau-Kreis wurden 2022 119 Elektro- und Hybridfahrzeuge mit rund 652.000 Euro gefördert.

Kleinere und mittlere Unternehmen, die im Zuge von Corona-Pandemie, Globalisierung, Digitalisierung und Klimaschutz, vor besonderen Herausforderungen stehen, berät das BAFA umfassend. Im Jahr 2021 wurden 43 Anträge für Unternehmensberatungen in Höhe von rund 62.000 Euro positiv beschieden.

Die Bundestagabgeordnete Ronja Kemmer blickt insgesamt mit gemischten Gefühlen auf die Fördersummen: „Als Wahlkreisabgeordnete freue ich mich selbstverständlich immer über Fördergelder für die Region – sie zeigen, wie engagiert Bürger und Unternehmen Innovation und Klimaschutz angehen.“ Dennoch müsse man die Zahlen vor dem Hintergrund der teils chaotischen Förderpolitik der Ampel kritisch hinterfragen. Die Rekordzahlen bei der BEG-Förderung seien etwa auch dadurch zu erklären, dass das Bundeswirtschaftsministerium im vergangenen Sommer die Fördersätze bei der BEG-Sanierungsförderung zusammengekürzt hat und auch die Förderbedingungen verschärft hat. „Das hat zu einem richtigen Run auf die Förderung zu den alten Konditionen geführt“, so Kemmer. Zudem seien die Bürger angesichts der Vorhaben der Ampel beim Heizungsaustausch massiv verunsichert: „Der Gesetzentwurf liegt inzwischen vor, die zentrale Frage vieler Menschen ist aber noch immer unbeantwortet: Wenn ich eine neue Heizung brauche, was kommt auf mich zu und welche Unterstützung gibt es da-für? Es gibt zwar inzwischen Ankündigungen für neue Förderprogramme, ein konkretes Konzept, das vor allem auch mit den nötigen Mitteln hinterlegt ist, aber nicht. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen schnellstmöglich Planungssicherheit.

Die SWU Verkehr GmbH erhält im Rahmen der Förderung alter-nativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr 4.592.000 Euro vom Bund. Gefördert wird die Beschaffung von Bussen mit alternativen Antrieben. Die SWU werden im Rahmen der Programms 14 neue Batterie-Busse anschaffen. Gefördert werden dabei die Investitionsmehrausgaben des alternativen Antriebs gegenüber einem herkömmlichen Dieselfahrzeug. Die Förderquote bei batterieelektrischen Antrieben liegt bei 80 Prozent. „Das Programm wurde stark nachgefragt, umso mehr freut es mich, dass die Bürger der Region im Nahverkehr bald noch klimafreundlicher unterwegs sein werden“, sagt die direkt gewählte Abgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, Ronja Kemmer (CDU).

Mit der Förderung soll der Markthochlauf von Bussen mit alter-nativen Antrieben im Personenverkehr beschleunigt werden. Das Förderprogramm besteht seit September 2021. Die Mittel stammen aus dem Corona-Konjunkturpaket der Bundesregie-rung und sind Bestandteil des Klimaschutzprogramms 2030. Im Rahmen des aktuellen Förderaufrufs wurden 270 Millionen Euro an Fördermitteln an 52 Busunternehmen aus ganz Deutschland vergeben. „Mit dem Konjunkturpaket hat die damals unionsgeführte Bundesregierung ganz bewusste Akzente für mehr Klimaschutz gesetzt. Wir wollen, dass bis 2030 die Hälfte der Busse im ÖPNV elektrisch fährt. Für die Verkehrsbetriebe ist dies mit immensen, angesichts der derzeit schwierigen Marktlage kaum stemmbaren Investitionen verbunden. Deshalb ist es nur richtig, dass die Ampel an den Förderzusagen festhält“, so Ronja Kemmer.

Am 17. Oktober 2022 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) einen Antragsstopp für die Breitbandförderung des Bundes verhängt. Seitdem können Kommunen keine Unterstützung für ihre Glasfaserausbauprojekte mehr beantragen. Das BMDV hat es bisher versäumt, die ursprünglich für 1. Januar 2023 vorgesehene neue Förderrichtlinie zu verabschieden.

„Im Alb-Donau-Kreis sind 18 Kommunen vom Förderstopp betroffen. Die Förderlücke beim Glasfaserausbau wächst sich von Tag zu Tag mehr zu einem Fördergraben aus “, erklärt die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis und Obfrau der CDU/CSU-Bundestagfraktion im Ausschuss für Digitales, Ronja Kemmer. Deshalb hat Ronja Kemmer gemeinsam mit weiteren Unionsabgeordneten einen Brandbrief an den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing (FDP) geschrieben. Darin fordern die Abgeordneten eine sofortige Aufhebung des Antragsstopps und weisen auf Schwachstellen der aktuellen Planungen des BMDV hin. „Die Bundesregierung scheint davon überzeugt zu sein, dass der geförderte den eigenwirtschaftlichen Ausbau verdrängt. In der neuen Potentialanalyse wird das Ausbaupotential für Ulm und den Alb-Donau-Kreis so auch mit 70% angegeben. Die Erfahrungen der Kommunen gehen aber in eine komplett andere Richtung, “ so Ronja Kemmer. Sie kritisiert in diesem Zusammenhang auch, dass die Bundesregierung bei der künftigen Förderung Kommunen mit dem höchsten Bedarf bevorzugen möchte und neue bürokratische Hürden als Antragsvoraussetzung vorschalten möchte: „Was zunächst logisch er-scheinen mag, hat in der Praxis verheerende Konsequenzen: So wird verhindert, dass Kommunen mit hohem eigenwirtschaftlichen Ausbaupotenzial die restlichen Gebiete ohne ein solches Potenzial mit Bundesfördermitteln erschließen können. So könnten im ganzen Land zahlreiche förderbedürftige Inseln entstehen. Wir sollten stattdessen an das bewährte und erfolgreiche Förderkonzept der Vergangenheit anknüpfen. Die Kommunen vor Ort wissen am besten, wie eine schnellstmögliche und bestmögliche Erschließung mit Glasfaser erfolgen kann. Neue Bürokratiestolpersteine sind voll-kommen unnötig“, so Ronja Kemmer.

Auch 2023 verläuft die Berufs- und Studienwahl von Mädchen und jungen Frauen noch immer in einem engen Spektrum. Gerade in MINT-Berufen, im Handwerk aber auch in der Politik fehlen in Deutschland Frauen. Gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung möchte die CDU/CSU-Bundestagfraktion jungen Frauen aus ganz Deutschland die Möglichkeit geben, sich klischeefrei mit ihrer beruflichen Zukunft auseinanderzusetzen und lädt sie daher zum Girls´Day am 26./27. April 2023 nach Berlin ein. Das Motto der Veranstaltung ist „Lust, die Welt aktiv mitzugestalten? Nachhaltigkeit und Innovation durch Frauen in MINT und Politik“.

Dabei erhalten die jungen Frauen einen Blick hinter die Kulissen an einem Sitzungstag des Deutschen Bundestags. Das Programm beinhaltet auch einen Austausch mit den Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Friedrich Merz MdB, und erfolgreichen Politikerinnen, Unternehmerinnen und Wissenschaftlerinnen. „Frauen gehören überall dorthin, wo wichtige Entscheidungen in Gesellschaft und Wirtschaft getroffen werden. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels können wir es uns schlichtweg nicht mehr leisten, Talente und Potential von Frauen nicht ausreichend zu fördern. Ich freue mich, wenn es am Girls’Day gelingt, junge Frauen für einen Beruf im MINT-Bereich zu begeistern und zugleich für Politik zu interessieren“, sagt die CDU-Bundestagsabgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, Ronja Kemmer. Junge Frauen im Alter von 16 bis 21 Jahren aus allen Schultypen und gerne auch aus der Übergangsphase zwischen Schule und Beruf können sich per E-Mail unter Angabe ihres Geburtsdatums mit einem kurzen Motivationsschreiben (1-2 Seiten), in dem sie sich kurz vorstellen und erklären, warum sie teilnehmen möchten, direkt bei girlsday@kas.de bewerben. Einsendeschluss ist der 31. März 2023. Die Platzzahl ist begrenzt. Nach Abschluss des Auswahlverfahrens erhalten die Teilnehmerinnen ein Schreiben mit Details zum Ablauf und zur Organisation der An- und Abreise.

In der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestags haben die Ampel-Fraktionen die Auszahlung von versprochenen Hilfen für Betriebe blockiert, die Öl, Pellets oder Flüssiggas nutzen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellt in dieser Sitzungswoche einen Antrag, der die Bundesregierung dazu auffordert, ihren Wortbruch rückgängig zu machen und die versprochenen Energiehilfen auszuzahlen.

Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, Ronja Kemmer: „Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen nutzen Öl, Pellets oder Flüssiggas als Energieträger. Gut 10 Millionen Privathaushalte in Deutschland heizen mit einem dieser Energieträger. Die Entlastung bei den Energiekosten der Betriebe und Privathaushalte war von der Bundesregierung fest zugesagt worden. Der Wortbruch der Ampel-Koalition ist ein verheerendes Signal an Wirtschaft und Verbraucher.“

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Ampel dazu auf, ihren Widerstand gegen die Auszahlung der angekündigten und mit den Ländern vereinbarten Energiehilfen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Kultureinrichtungen aufzugeben. Außerdem fordert die Unionsfraktion, die Härtefallhilfen an private Nutzer von Öl-, Pellet- oder Flüssiggasheizungen umgehend und unbürokratisch auszuzahlen.

„Mich erreichen täglich Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinen Wahlkreis, wann und wo die Energiehilfen für Öl und Pellets endlich beantragt werden können. Große Ankündigungen einerseits und die fehlende Umsetzung von Hilfen anderseits, führen zu großen Missmut in der Bevölkerung. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, die Gerechtigkeitslücke zu schließen und auch die Verbraucher von Heizöl und Pellets zu unterstützen“, sagt Ronja Kemmer.

Diamant ist so hart wie kein anderer natürlicher Stoff. Die Kristalle sind deshalb nicht nur als Schmuckstück begehrt, sondern finden auch Anwendung in Handwerk und Industrie. Doch Diamanten haben auch das Potential, die Zukunftstechnologie Quantencomputing voranzubringen: Ein vielversprechender Ansatz ist die Realisierung von Qubits, der elementaren Recheneinheiten eines Quantenscomputers, mit Hilfe von Stickstoff-Fehlstellen (NV-Zentren) in synthetisch hergestellten Diamanten. Dafür hat das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) nun Aufträge in Höhe von 57 Millionen Euro an zwei Deep-Tech-Start-Ups vergeben, die sich in Ulm ansiedeln.

Den Zuschlag erhielten die Unternehmen SaxonQ GmbH und XeedQ GmbH. Die Start-Ups sollen in einer ersten Projektphase ein Demonstrator-System mit mindestens vier Qubits entwickeln. Innerhalb von vier Jahren sollen Quantencomputermit mehr als 32 Qubits entstehen. Alle Systeme werden in den Laboren des DLR-Innovationszentrums Ulm integriert und betrieben. NV-Quantenprozessoren funktionieren bei Raumtemperatur, sind leicht und mobil. So könnten sie zukünftig auch in Flugzeugen oder Satelliten zum Einsatz kommen.

Die Förderung erfolgt im Rahmen DLR-Initiative Quantencomputing, die 2021 von der CDU/CSU-geführten Regierung auf den Weg gebrachte wurde. Insgesamt 740 Millionen Euro stehen dem Deutschen Zentrum für Luft und Raumfahrt (DLR) bis 2025 für die Entwicklung und den Bau eines Quantencomputers und entsprechender Software zur Verfügung. Ulm ist Hauptstandort des Projekts, über wettbewerbliche Ausschreibungen werden Unternehmen und Start-Ups eingebunden. „Das sind wahrhaft funkelnde Nachrichten zur Weihnachtszeit für Ulm: Am Eselsberg entsteht mit jeder weiteren Ausschreibung ein größeres Quantenökosystem. Forschung, Industrie und Start-Ups tüfteln dort gemeinsam an Innovationen. Das stärkt den Wirtschaftsstandort Ulm nachhaltig “, freut sich die regionale Bundestagsabgeordnete, Ronja Kemmer.

Nach der Eröffnung des Instituts für Quantentechnologien im Jahr 2021, hat nun ein weiteres DLR-Institut in Ulm seine Arbeit aufgenommen: Das Institut für KI-Sicherheit, mit Standorten in Sankt Augustin in Nordrhein-Westfalen und Ulm, konnte heute feierlich eröffnet werden. Künftig wird am Institut an der Betriebs- und Angriffssicherheit von Systemen, die mit Künstlicher Intelligenz (KI) operieren, geforscht. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Anwendungen in sicherheitskritischen Technologiefeldern wie der Luft- und Raumfahrt, im Verkehr und der Energiewirtschaft.

„Nach den Sabotageakten bei der Deutschen Bahn und an den Nord-Stream-Pipelines ist die Gefahr von Angriffen auf kritische Infrastrukturen in den öffentlichen Fokus gerückt. Klar ist, dass in einer zunehmend digitalen Gesellschaft nicht nur physische Sabotageakte eine Rolle spielen – Cyberattacken sind in der Lage unsere Gesellschaft erheblich zu verwunden. Daher ist die Erforschung von KI-Sicherheit von größter Bedeutung“, sagt die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis, Ronja Kemmer.

Der Bund investiert rund 10 Millionen Euro pro Jahr aus den Mitteln der KI-Strategie für das KI-Institut – die Entscheidung zur Errichtung des Instituts wurde von der unionsgeführten Bundesregierung bereits 2020 auf dem Weg gebracht. Die Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben eine Ko-finanzierung von jeweils 600 000 Euro pro Jahr sowie eine einmalige Anschubfinanzierung von jeweils 5 Millionen Euro übernommen. Neben der gesamtgesellschaftlichen Bedeutung von sicheren KI-Systemen für autonomes Fahrens und smarte Energienetze, betont Ronja Kemmer auch die positiven Auswirkungen der Institutsansiedlungen auf die Region: „Am DLR-Institut wird in Kooperation mit lokalen Partnern anwendungsorientiert geforscht – das schafft zukunftsfeste Arbeitsplätze und stärkt den Wirtschaftsstandort Ulm auch auf lange Frist.