Vermeidung von Flüchtlingselend muss früher ansetzen Know-How der Deutschen Welle für eine verstärkte Aufklärungsarbeit in den Herkunftsländern nutzen.
Anlässlich der schlimmen menschlichen Tragödien, die viele Menschen während und nach der Flucht aus Ihrer Heimat treffen, erklären die Berichterstatterin für Flüchtlingsfragen im Innenausschuss, Nina Warken MdB und Ronja Schmitt MdB, Mitglied im Europaausschuss:
Am heutigen Donnerstag hat die jüngste Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Ronja Schmitt, ihre erste Plenarrede im Deutschen Bundestag gehalten. Der Beitrag, welcher sich für den Europäischen Fonds für strategische Investitionen ausspricht ist unter folgendem Link in der Mediathek des Deutschen Bundestages einzusehen:
Nachdem mich ein Fernsehteam des ZDF am 26.03.2015 ein Tag lang bei meiner täglichen Arbeit in Berlin als jüngste Bundestagsabgeordnete begleitet hat, ist folgender Beitrag erschienen. Das Video ist in der ZDF Mediathek ab Minute 8:26 unter diesem Link zu finden:
Meistens reise ich Sonntag oder dann am Montag nach Berlin „das ist davon abhängig, ob ich Sonntag oder auch am Montagvormittag noch Termine im Wahlkreis wahrnehme. In Berlin wartet dann schon mein Team im Büro auf mich und wir führen montags, spätestens Dienstag eine Bürobesprechung durch. Dort besprechen wir dann, was in der vergangenen Woche angefallen ist, welche Post gekommen ist, welche Anfragen eingegangen sind, usw. Außerdem besprechen wir gemeinsam die Woche vor und planen weitere Termine. Diese Art der Rücksprache ist für meine Mitarbeiter und mich sehr wichtig, dass wir alle auf dem gleichen Kenntnisstand sind.
Manchmal finden montags bereits Termine wie Fachkongresse, Anhörungen, Gespräche, etc. statt, an denen ich teilnehme. Abends findet dann das Treffen der Landesgruppe Baden-Württemberg statt. Alle CDU-Bundestagsabgeordneten aus unserem Bundesland treffen sich und besprechen sich. Ab und zu ist auch noch ein Referent zu einem bestimmten Thema dabei. Dieses Treffen ist wichtig, schließlich wollen wir neben den Anliegen unserer Wahlkreise auch die Interessen von Baden-Württemberg im Bund ordentlich vertreten. Wir in der CDU haben zudem den Vorteil, dass wir aus allen Wahlkreisen im Land Abgeordnete im Bundestag haben – keine andere Partei ist so gut vertreten.
Der Dienstag beginnt für mich meist um 08.00 Uhr mit einem Treffen der AG Kommunalpolitik, in der Themen besprochen werden, die für die Städte und Gemeinden wichtig sind. Gegen 10.30 Uhr findet dann die AG Europa statt – da treffen sich dann alle, die wie ich für die CDU/CSU im Europaausschuss einen Sitz haben. Wir bereiten die Ausschusssitzung vor, die dann am Mittwoch stattfindet und besprechen auch aktuelle Themen. Nachmittags, immer um 15.00 Uhr, findet dann die Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Da treffen sich dann alle 310 Abgeordneten, die für die Union im Bundestag sitzen. Auch die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB ist immer mit dabei. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder MdB hält einen kurzen Bericht, dann werden die Tagesordnungspunkte der Plenumssitzungen der laufenden Woche besprochen – und natürlich auch aktuelle Themen.
Am Mittwoch kann es sein, dass ich am Vormittag als Stellvertreterin beim Petitionsausschuss teilnehme, weil ein Kollege nicht anwesend sein kann. Mittwochmittags tagt dann um 14.00 Uhr der Europaausschuss. Ich bin ordentliches Mitglied in diesem Ausschuss und zuständig für die Themen Energie, Verkehr, Infrastruktur, Euratom/Reaktorsicherheit. Außerdem bin ich Berichterstatterin für Italien. Immer wenn zu diesen Themenkomplexen etwas auf der Tagesordnung steht, gebe ich die Stellungnahme für die CDU/CSU ab. Zusammen mit meinen Mitarbeitern im Büro und unter Mitarbeit der zuständigen Stellen in der AG werden die Punkte vorbereitet. Zeitgleich zur Mittagszeit findet im Bundestag die Regierungsbefragung und ab und zu eine „Aktuelle Stunde“ statt, bei der die Bundesregierung Fragen der Abgeordneten beantwortet und Stellungnahmen zu aktuellen Themen abgibt. Wenn die Bundeskanzlerin eine Regierungserklärung abgibt, dann findet diese meist auch mittwochs statt.
Donnerstag und Freitag sind die sogenannten Plenartage im Bundestag. Ab 09.00 Uhr morgens werden im Plenum Gesetze beraten, Themen debattiert und dann auch schließlich abgestimmt und verabschiedet. Teilweise gehen diese Sitzungen bis tief in die Nacht. Um welche Themen und Gesetze es sich in einer Sitzungswoche handelt, erfahren die Abgeordneten i.d.R. in der Woche vorher. Bei manchen Tagesordnungspunkten ist es notwendig, dass vollzählige Präsenz vorhanden ist. Dann müssen, genauso wie bei den namentlichen Abstimmungen, alle Bundestagsabgeordneten ins Plenum. Manchmal sieht man aber auch in den Medien Bilder, dass das Plenum nur spärlich besetzt ist – das ist dann kein Zeichen von Desinteresse, sondern zu diesen Zeiten beraten dann die jeweiligen Fachpolitiker die Gesetzentwürfe. Sie sind die Experten ihrer Fraktionen in den jeweiligen Bereichen. Parallel zum Plenarbetrieb finden Treffen mit Besuchergruppen, Fachkongresse, Sonder-Sitzungen von Ausschüssen, Treffen von thematischen Gruppen und eine Vielzahl von anderen Terminen statt.
Im Laufe des Freitagnachmittags oder -abends verlasse ich dann Berlin und fliege zurück in den Wahlkreis Alb-Donau/Ulm. Dort finden gleich weitere Termine und Abendveranstaltungen statt, an denen ich teilnehme.
Alle Tage in den Sitzungswochen haben gemein, dass immer dann, wenn keine Sitzungen sind, ich entweder im Büro bin und Akten abarbeite, Telefonate und Pressegespräche führe etc. oder Termine und Veranstaltungen innerhalb und außerhalb des Bundestages wahrnehme. Besonders gerne und oft empfange ich Besuchergruppen – Insbesondere abends finden viele Veranstaltungen statt, bei denen sich Verbände, Gruppen, Organisationen vorstellen, zu einem „Parlamentarischen Abend“ einladen oder einen Vortrag anbieten.
Als Bundestagsabgeordnete hat für mich die Arbeit im Wahlkreis oberste Priorität. Ich fühle mich im Alb-Donau-Kreis und in Ulm sehr wohl. Wer hat denn schon die Möglichkeit tagtäglich in einer so schönen und vielfältigen Region seine Arbeit zu verrichten? Bei uns verbindet sich Tradition und Moderne – der noch allerorten zu spürende Zusammenhalt in den Gemeinden mit dem städtischen Flair eines vitalen Oberzentrums. Ein vielfältiges Vereinsleben und ein starkes ehrenamtliches Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist die Grundlage unserer Lebensqualität. Wir sind Heimat von starken Wirtschaftsbetrieben sowie zahlreichen Weltmarktführern – und haben die Möglichkeit, hier angebaute Produkte und Nahrungsmittel von hoher Qualität zu konsumieren. Seine vielfältige Regionalität zeichnet den Bundestagswahlkreis Ulm aus.
Ich bin gerne und viel in meinem Wahlkreis unterwegs. Besuche bei sozialen und kulturellen Einrichtungen, Firmenbesuche und Gespräche mit Unternehmensvertretern, Abendveranstaltungen und Kongresse, Vereinsfeste, Einweihungen, Bürgergespräche, Schulklassen – ein bunter Reigen an unterschiedlichen Anlässen erwartet mich tagtäglich. Kommen Sie gerne jederzeit auf mich zu wenn Sie ein Anliegen haben. Sie können sich einfach an meine Büros in Ulm und Berlin wenden um den Kontakt herzustellen. Sofern es mein Terminkalender zulässt komme ich gerne auch bei Ihnen vorbei!
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Die drei Bundestagsabgeordneten Ronja Schmitt, Waldemar Westermayer und Heinz Wiese haben sich am Montag bei einem Treffen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Norbert Barthle MdB, für den zügigen Bau der Querspange B311 zur B30 bei Erbach im Alb-Donau-Kreis eingesetzt. Staatssekretär Barthle hat bei diesem Gespräch die Notwendigkeit der Maßnahme grundsätzlich anerkannt. Er sicherte zu, dass man das Projekt auf keinen Fall aus den Augen verlieren werde. Die drei Abgeordneten luden den Parl. Staatssekretär ein, die Situation vor Ort in Augenschein zu nehmen. Diese Einladung hat der Parl. Staatssekretär angenommen und zugesagt, „in absehbarer Zeit“ nach Erbach zu kommen.
Mit großer Freude reagiert die Bundestagsabgeordnete Ronja Schmitt auf die Meldung, dass der Bund Mittel für den Neubau der Straßenbahnstrecke der Linie 2 in Ulm zur Verfügung stellt:
Heute Abend fand die Nominierungsversammlung im Landtagswahlkreis Ulm statt. Herzlichen Glückwunsch an Dr. Thomas Kienle und Wolfgang Schmauder zu den starken Ergebnissen. Ein schlagkräftiges Team für die Landtagswahl im kommenden Jahr!
