Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins am Zentrum für Sonnenenergie und Wasserstoff-Forschung (ZSW) in Ulm hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Steffen Bilger MdB, eine weitreichende Förderung der dortigen Forschungsvorhaben verkündet. In den kommenden Jahren wird der Bund die HyFab-Forschungsfabrik für Brennstoffzellen und Wasserstoff mit bis zu 30 Millionen Euro fördern. Damit soll der Wissens- und Technologievorsprung Deutschlands in der Brennstoffzellenforschung gegenüber Wettbewerbern aus Asien und Amerika weiter gefestigt werden. Initiiert wurde der Besuch von der örtlichen Bundestagsabgeordneten Ronja Kemmer.
„Wir unterstützen das Ziel von HyFab uneingeschränkt, die Erforschung von Fertigungsprozessen zur industriellen und skalierten Produktion von Brennstoffzellen voranzutreiben. Der Bund sieht darin große Chancen für die deutsche Industrie, wir haben dabei vor allem wichtige Branchen wie den Maschinenbau und die Automobilzulieferer im Blick, die gerade auch in Baden-Württemberg eine bedeutende Rolle spielen“, so Staatssekretär Bilger. „Das BMVI beabsichtigt deswegen, die Produktions- und Prozessforschung im Rahmen des HyFab-Vorhabens über öffentliche Projekte mit der Industrie mit einem Gesamtbetrag von bis zu 30 Millionen Euro über mehrere Jahre zu fördern. Ulm kann damit seine Bedeutung als bedeutenden nationalen Standort in der Brennstoffzellenforschung ausbauen.“
Die noch zu bewältigende Aufgabe bestehe darin, einen geeigneten Weg zu finden, um die Förderung durch das BMVI im Rahmen des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff und Brennstoffzellentechnologie (NIP) zu ermöglichen. Wichtig sei dabei, die Beteiligung der Industrie sicherzustellen und so die beabsichtigte Förderung förder- und beihilferechtlich zu ermöglichen. Dazu fänden aber intensive Gespräche zwischen dem Ministerium, den Projektverantwortlichen von HyFab und Vertretern des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) statt. „Mir ist bewusst, dass es in diesen besonderen Zeiten angesichts der Corona-Krise für die Industrie eine besondere Herausforderung darstellt, finanzielle Zusagen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben abzugeben, die sich eher mittel- und langfristig auszahlen werden. Aber ich bin positiv gestimmt, dass wir zu einer für alle Seiten tragbaren Lösung kommen werden“, so Staatssekretär Bilger.

(Foto: Oberbürgermeister Gunter Czisch, PStS Steffen Bilger MdB, Ronja Kemmer MdB, Prof. Dr. Frithjof Staiß (ZSW) und Dr. Ludwig Jörissen (ZSW))

Gute Neuigkeiten gibt es für das Steinzeitdorf in Blaustein-Ehrenstein. Dorthin fließen nun 25.000 Euro aus dem durch den Bundeshaushaltgefüllten Fördertopf. Am Fundort der ungefähr 6000 Jahre alten Steinscheiben und des Steinzeitdorfs aus der Jungsteinzeit entstehtzurzeit ein Modell eines Steinzeithauses in Originalgröße. Die lokale Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer ist besonders dankbar für das große Engagementvor Ort. „Die vielen Unseco-Welterbestätten bei uns im Alb-Donau-Kreis werden mit unglaublicher Leidenschaft gepflegt und erhalten“, so die Abgeordnete. Dabei muss sparsam mit Fördergeldern gehaushaltet werden, um das große Projekt des Steinzeitparks an der B28 zu realisieren.

Mit dem Soforthilfeprogramm Heimatmuseen fördert der Bund Modernisierungsmaßnahmen und programmbegleitende Investitionen in ländlichen Gemeinden. Das Programm wird vom Deutschen Verband für Archäologie getragen und aus Mitteln des Bundes finanziert.

Stolz auf das Erreichte für den Wahlkreis, aber mit Respekt und Demut in die Zukunft: BundestagsabgeordneteRonja Kemmer kündigte in einem Schreiben an alle Mitglieder sowie im Kreisvorstand der CDU Alb-Donau/Ulm ihre erneute Kandidatur für den Bundestag an. „Ich möchte die Städte und Gemeinden des Alb-Donau-Kreises und die Stadt Ulm weitere vier Jahre im Deutschen Bundestag vertreten. Dafür stelle ich mich dem parteiinternen Nominierungsverfahren der CDU“, so die Abgeordnete, die bereits seit 2014 Mitglied des Deutschen Bundestages ist.

Ihre Motivation für die Kandidatur speist sich aus vielen verschiedenen Aspekten. Zum einen möchte sie die Zukunft weiterhin aktiv mitgestalten und an politisch bedeutsamer Stelle Verantwortung übernehmen. Zum anderen bereite ihr die Aufgabe als Bundestagsabgeordnete auch große Freude. „Freude und Erfüllung bei dem, was man macht, sind die wichtigsten Voraussetzungen für gute Arbeit. Unserer Region gilt meine Leidenschaft, sie ist Herzkammer meines politischen Handelns“, sagt diemit ihrem Mann Fabian in Erbach lebende Abgeordnete.

Es sei ein großartiges Privileg bereits heute mit dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler und der CDU-Mitglieder die vielfältige und abwechslungsreiche Arbeit im Bundestag und für die Region leisten zu dürfen. Sie verweist dabei exemplarisch auf die Ansiedlung des DLR-Instituts für Quantentechnologie, die Bundesförderung aus dem Digitalpakt Schule und die millionenschwere Förderung des Glasfaserausbaus. „Ich möchte weiterhin dabei behilflich sein, dass unsere Infrastruktur unter Mitwirkung des Bundes weiter ausgebaut wird“, so Kemmer.

Dankbar schaut Kemmer auf das Engagement vieler Menschen in allen Lebensbereichen während der aktuellen Corona-Krise. „Die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft. Das Vertrauen der Menschen in das Regierungshandeln der CDU ist eine Verpflichtung. Jetzt gilt es die richtigen Lehren für die Zukunft zu ziehen. Es gibt viel zu tun für unsere Region und unser Land“, sagt die Abgeordnete.

Die Nominierungsveranstaltung der CDU für den Wahlkreis Ulm ist für den 10.07.2020 in Allmendingen geplant.

Auch für das nächste Glasfaser-Ausbauprojekt in Blaubeuren gibt es nun grünes Licht aus Berlin. Nachdem bereits der Antrag für den Schulanschluss positiv beschieden wurde, stellte der Bund auchden nächsten Förderbescheid über 1.927.685 Euro aus. Damit übernimmt der Bund 50%der Kosten für diesen Teilantrag. „Es gibt unterschiedliche Projekte und unterschiedliche Fördertöpfe. Jeder positiveBescheid ist ein wichtiger Baustein für das Ziel Blaubeuren flächendeckendmit Gigabit-Geschwindigkeit anzubinden“, freut sich Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer.Grundlage für den Ausbau sind die Planungen der Gemeinde, die den Breitbandausbau mit der überkommunalen Gesellschaft Kommpaktnet umsetzt.

Der Glasfaserausbau muss in Blaubeurenauch an der Schule keinen Halt machen. Denn für den Anschluss bis zum Gebäude erhält die Gemeinde nun 318.343 Euro aus dem bundesweiten Ausbau-Fördertopf. „Wir lassen nicht zu, dass die mangelnde Infrastruktur vor Ort zu Lasten der Zukunftschancen der jungen Menschen geht“, sagt Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer. Für die Abgeordnete, die auch innerhalb ihrer Fraktion für die Digitalisierung der Schulen verantwortlich ist, gehört der Glasfaseranschluss genauso wie die multimediale Schultafel in der heutigen Zeit zur Grundausstattung. „Bei der Vermittlung der Lerninhalte können die digitalen Angebote einen großen Mehrwert bieten. Um sie zu nutzen, braucht es schnelles Internet in der Schule“, so Kemmer

Ein weißer Fleck im Breitbandnetz liegt vor, wenn die Geschwindigkeit unter 30 Megabit pro Sekunde liegt. Dann fördert der Bund den Ausbau auf Glasfaser mit 1000 Megabit pro Sekunde –also Giga-Bit Geschwindigkeit. Für den Ausbau in Blaustein stellt der Bund, der jeweils 50% der Kostenübernimmt, 1,928 Mio. Euro an Förderung zur Verfügung. Berghülen wird laut vorläufigem Förderbescheid mit 214.000Euro aus der Bundeskasse unterstützt. „Mit jeder einzelnen bewilligten Bundesförderung wird Schritt für Schritt ein weißer Fleck geschlossen. Dasist wichtig, denn es stärkt unsere Region“, sagt Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer. Mit der nun erfolgten Zusage aus dem Bundesprogramm können die Kommunen mit der Ausschreibung der Bauleistungen beginnen und damit die konkrete Umsetzung vorantreiben.

Wegen der Schulschließungen im Zuge der Corona-Krise haben Bund und Länder in dieser Woche Sondermaßnahmen beschlossen, um den Unterricht mit digitalen Lösungen weitestgehend aufrecht zu erhalten. Aus dem Digitalpakt Schule werden 100 Millionen Euro kurzfristig für die Ausweitung des digitalen Unterrichts bereitgestellt. Während der Corona-Krise wird es dazu eine Erweiterung des Programms geben: Mit den 100 Millionen können jetzt auch Online-Plattformen gefördert und digitale Lerninhalte beschafft werden, die notwendig sind, um Unterrichtsausfälle so gut wie möglich abzufedern. Weiter hat der Bundestag im Nachtragshaushalt für 2020 zusätzliche 15 Millionen Euro eingestellt, um Schulen jetzt schnell und unbürokratisch zu unterstützen, die bislang keinen Zugang zu Cloud-Lösungen haben. Dafür wird die vom Bund geförderte „Schul-Cloud“ des Hasso-Plattner-Instituts nun kurzfristig Schulen in ganz Deutschland zur Verfügung gestellt.

Die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer (CDU) erklärt dazu:

„Schüler und Lehrer stehen mit der Corona-Krise gerade vor besonderes großen Herausforderungen. Der Gesundheitsschutz hat jetzt oberste Priorität und gleichzeitig müssen wir unseren Schülern trotzdem bestmögliche Bildungsangebote machen. Längere Unterrichtsausfälle können sehr belastend für Schüler sein und wir wollen vor allem auch die Lehrer bei ihrer derzeit besonders anspruchsvollen Aufgabe unterstützen, weiter Unterricht gestalten zu können. Mit zusätzlichen digitalen Lerninhalten können wir die Qualität und Flexibilität des Lernens von zuhause verbessern. In der „Schul-Cloud“ können Schüler Unterrichtsmaterial jederzeit bearbeiten und die Lehrer können sie online betreuen. Damit können dann auch Teamarbeiten vergeben werden und es kann ein interaktiver Unterricht gestaltet werden. Wir sehen, dass in der Krise die Lehrer großes Engagement und viel Kreativität einbringen, um ihre Schüler mit Unterrichtsmaterialien und neuen Formaten zu versorgen, um so unter den erschwerten Umständen das Lernen ermöglichen. Dies gezielt mit verbesserten digitalen Hilfen zu unterstützen, die schnell ankommen, hat aus meiner Sicht jetzt höchste Priorität.“

Hintergrund: Ronja Kemmer ist Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für digitale Bildung.

„In Krisenzeiten verschieben sich viele Parameter und Prioritäten. Trotzdem freue ich mich über die heutige Nachricht, dass das Breitband in Erbach und Laichingen mit Bundesmitteln weiter ausgebaut werden kann“, sagt Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer. Die Stadt Erbach erhält für den beantragten Ausbau von bisher unterversorgten Adressen nun eine Förderung in Höhe von 127.824 Euro.
Auch die Einwohner in Laichingen können bald von schnellerem Internet profitieren. Der Bund fördert hier die beantragten Baukosten von 503.828 Euro zu 50% mit einer guten Viertelmillion Euro.
„Die Möglichkeit Breitband mit hohen Übertragungsraten zu nutzen, ist heute im wahrsten Sinne des Wortes Daseinsvorsorge und ein genauso wichtiges Standortkriterium wie die Nahversorgung. Das wird uns in den aktuellen Zeiten noch bewusster“, so die Abgeordnete.