Nachdem im vergangen Jahr rund 52 Millionen Euro vom Bund in den Breitbandausbau in Ulm und im Alb-Donau-Kreis geflossen sind, darf sich nun die nächste Gemeinde über Zuschüsse freuen. Amstetten erhält mit 740.278 € eine hohe Fördersumme für die Erschließung an unterversorgten Adressen, den sogenannten „weißen Flecken“. Als weiße Flecken werden Gebiete bezeichnet, deren Internetgeschwindigkeit unter 30 Mbit pro Sekunde liegt. Der Bund beteiligt sich somit an 50% der Ausbaukosten. Der Bund unterstützt den Breitbandausbau immer dort, wo die privaten Unternehmen aufgrund der geringen Wirtschaftlichkeit (oftmals große Fläche mit sehr wenig Haushalten) nicht ausbauen.
„Die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet ist ein Grundpfeiler für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“, sagt die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer, „daher freut es mich, dass mit Amstetten die nächste Gemeinde im Alb-Donau-Kreis für die digitale Zukunft gerüstet wird.“

Zwei Ulmer Schulen wurden für die Initiative „Schule macht stark“ ausgewählt. Das verkündet die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer. Das gemeinsam vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und den Ländern getragene Projekt dient zur Unterstützung von Schülern in sozial schwierigen Lagen. „Schwierige familiäre oder soziale Rahmenbedingungen können dafür sorgen, dass das Lernen in den Hintergrund tritt. Schüler und Lehrer, die in diesen Fällen oft besonders gefordert sind, brauchen auch besondere Unterstützung“, so Ronja Kemmer.

Die Umsetzung der im Januar 2021 gestarteten Initiative erfolgt in zwei Phasen: In der ersten Phase (2021 bis 2025) unterstützt ein durch das BMBF finanzierter Forschungsverbund mit praxisnaher Forschung 200 ausgewählte Schulen, ihre besonderen Herausforderungen zu meistern. In Ulm profitieren die Sägefeldschule (Grundschule) und die Albrecht-Berblinger- Gemeinschaftsschule von der Förderung.

Ab dem Schuljahr 2021/2022 entwickeln Wissenschaftler und Lehrer Strategien und Ansätze für den Unterricht und für den Schulalltag, ausgerichtet auf die Bedürfnisse vor Ort. Angebote sollen so gestaltet werden, dass die Schüler sich Wissen aneignen und Fähigkeiten entwickeln können, die sie brauchen, um trotz ihrer herausfordernden Ausgangsbedingungen ihren eigenen Weg ins Leben zu finden. Sie sollen durch Vernetzung im Sozialraum außerdem Unterstützungsangebote finden und nutzen können, die ihre soziale Situation verbessern können.

In der zweiten Phase (2026 bis 2030) werden die erarbeiteten Konzepte und Strategien ebenfalls mit wissenschaftlicher Unterstützung auf möglichst viele weitere Schulen übertragen. „Auf diese Weise teilen die Schulen der ersten Phase ihre Erfahrungen und Erfolge. Es freut mich, dass so auch von Ulm aus Impulse zur Bekämpfung von Bildungsungleichheit ausgehen. Deutschland braucht die Ideen und Talente aller jungen Menschen. Deshalb sollten alle Schüler ihr Potential voll entfalten können,“ sagt Ronja Kemmer.

Hintergrund: Die Initiative zur Unterstützung von Schulen in sozial schwierigen Lagen haben Bund und Länder gemeinsam am 23. Oktober 2019 beschlossen. Bund und Länder stellen insgesamt zu gleichen Teilen 125 Mio. Euro über eine Laufzeit von 10 Jahren bereit.

Weltweit steigt die Nachfrage nach Batterien. Sie sind eine Schlüsseltechnologie, etwa für die Elektromobilität. Doch bisher werden die meisten Batterien in Asien gefertigt. Vier vom Bund geförderte Batterie-Kompetenzcluster sollen die Zellfertigung in Deutschland voranbringen.

Im Rahmen des Clusters Analytik/Qualitätssicherung (AQua) erhält das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) in Ulm nun eine Förderung in Höhe von 478,659,13€, wie die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer bekannt gibt. Weitere Projektpartner sind das Karlsruher Institut für Technologie und die Technische Universität München.

Zielsetzung des Kompetenzclusters ist es, die Effizienz und Langlebigkeit von Batterien zu erhöhen. Ausgangspunkt ist dabei die Charakterisierung von Batterien, ein tiefergehendes Verständnis des Materialverhaltens in Batterien soll erzielt werden.  Am ZSW soll speziell an der Herstellung von Elektroden geforscht werden. Das ZSW übernimmt zudem die Koordination des Gesamtclusters und organisiert regelmäßige Statustreffen aller Clustermitglieder.

„Deutschland stellt Elektroautos her, aber keine Batterien. Gerade im Bereich der Nachhaltigkeit gibt es am Markt noch viel Potential. Die Forschung am ZSW kann hier einen entscheidenden Beitrag leisten. Unsere heimische Wirtschaft stellen wir so für die Zukunft auf und sichern Deutschlands technologische Souveränität“, freut sich Ronja Kemmer.“

In einer zunehmend digitalen Gesellschaft, bei Echtzeit-Kommunikation zwischen Maschinen und Satelliten oder bei hochvernetzten Energiesystemen bekommt die Sicherheit einen immer höheren Stellenwert. Die Gurtpflicht von damals stellen heute sichere Systeme für Anwendungen mit Künstlicher Intelligenz (KI) dar. Für diese Forschung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nun den Weg bereitet.

An den Standorten im Rhein-Sieg-Kreis und in Ulm wird dazu ein Institut des Deutschen Zentrums für Luft und Raumfahrt (DLR) aufgebaut, teilt die Ulmer Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer mit. Das hat nun nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss, auch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bewilligt: „Das sind großartige Neuigkeiten für den Forschungsstandort Ulm. Das stärkt die KI-Forschung in der Region und schafft neue Arbeitsplätze. Bald sind drei außeruniversitäre Forschungsinstitute bei uns beheimatet.“ Neben dem Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) wurde vor zwei Jahren ein weiteres DLR Institut, für Quantentechnologien in Ulm freigegeben.

„Der Titel DLR-Institut für sichere KI-Systeme klingt sperrig, doch hier wird anwendungsorientiert geforscht – und das in Kooperation mit lokalen Partnern“, sagt Kemmer. Autonomes Fahren, digitalisierte Luftfahrtsysteme, digitalisierte Verkehrs-führung, oder smarte Energienetze würden schon bald ein selbstverständlicher Bestandteil unseres Alltages sein. Sie greifen auf KI-Anwendungen zurück, wofür Daten von Erdbeobachtungs-, Kommunikations- und Navigationssatelliten verwendet werden. Die Datenintegrität ist hierfür entscheidend. Daran soll am neuen Institut gearbeitet werden. „Die Struktur verspricht schnelle und durchschlagende Erfolge, da beide Standorte über eine national und international beachtete Kompetenz verfügen“, freut sich Ronja Kemmer.

Der Bund will rund 10 Millionen Euro pro Jahr aus den Mitteln der KI-Strategie für beide Standorte des KI-Instituts zur Verfügung stellen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg übernehmen eine Ko-finanzierung von jeweils 600 000 Euro pro Jahr sowie eine einmalige Anschubfinanzierung von jeweils 5 Millionen Euro.

Endgültig wird der Bundeshaushalt 2022 in der Woche vom 8.bis 11. Dezember vom des Bundestags verabschiedet.

Hintergrund:

Die Bundesregierung hat im November 2018 ihre KI-Strategie beschlossen, die aktuell überarbeitet wird. Das BMWi war gemeinsam mit dem BMBF und dem BMAS bei der Erarbeitung der Strategie federführend und erhielt im letzten Jahr 131 Millionen Euro für KI. Das KI-Institut ist dabei ein Vorhaben des Bundeswirtschaftsministeriums zur Umsetzung der KI-Strategie und wurde bereits im Fortschrittsbericht der High-Tech-Strategie 2025, im Bilanzbericht der KI-Strategie und im Jahreswirtschaftsbericht 2020 verankert.

Das neue „DLR-Institut für sichere KI-Systeme“ soll sichere KI-Technologien für volkswirtschaftlich systemrelevante Infrastrukturen wie

– Autonomes Fahren, digitalisierte Verkehrsführung, digitalisierte Energienetze, die Verknüpfung von Elektromobilität und smarten Energienetzen (Ulm)

–  Erdbeobachtungs-, Kommunikations- und Navigationssatelliten, den digitalisierten Luftverkehr und  digitalisierte Flughäfen (St. Augustin) entwickeln.

Am 25.11.2020, zwischen 14 Uhr und 16.30 Uhr, findet der Mittelstandskongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Thema des Kongresses sind die Herausforderungen des Mittelstandes durch die Corona-Pandemie und den Strukturwandel.

„Ich möchte die mittelständischen Unternehmer aus der Region zu dieser Veranstaltung explizit einladen“, betont die Bundestagsabgeordnete von Ulm und dem Alb-Donau-Kreis, Ronja Kemmer, „die Corona-Pandemie trifft auch viele unsere heimischen Unternehmen hart – viele kämpfen um ihre Existenz. Gleichzeitig gewinnen Prozesse wie die Digitalisierung an Tempo. Um diese Herausforderungen zu meistern, braucht es einen engen Austausch zwischen Mittelstand und Politik.“ Wo sind weitere gezielte Hilfen notwendig? Wo kann man unnötige Bürokratie abschaffen und wo kann man durch gezielte Anreize den Wandel weiter fördern und unterstützen? Über all diese Fragen können Interessierte mit den Abgeordneten und den Gästen diskutieren. Als Referenten sind unter anderem Peter Altmaier, der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Ralph Brinkhaus, der Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Prof. Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und Sarna Röser, Bundesvorsitzende des Verbandes Die jungen Unternehmer, geladen.

Die Teilnahme ist möglich unter www.cducsu.de/veranstaltungen oder www.facebook.com/cducsubundestagsfraktion. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die angeschlossenen Cafébetriebe von Bäckereien und Konditoreien sind wie Restaurants und Betriebe der Systemgastronomie von temporären Schließungen im Rahmen der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie betroffen. Nun gibt es Klarheit, dass sie auch bei der sogenannten Novemberhilfe antragberechtigt sind. „Wir haben uns für diese Regelung eingesetzt, denn wir wissen, dass viele unserer regionalen Bäckereien und Konditoreien große Umsatzeinbußen haben“, so die regionale Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer und der Landtagsabgeordnete Manuel Hagel.

Konkret bedeutet das für die Betriebe, dass der Bund für den Monat November 75 Prozent der Umsätze im Cafébetrieb im Vergleichszeitraum 2019 erstattet. Für Außerhausverkäufe, die im November weiterlaufen, werden Umsätze nicht erstattet. Die Antragstellung soll ab der letzten November-Woche 2020 möglich sein. „Wir dürfen unsere heimischen Konditoren und  Bäcker in der Krise nicht allein lassen. Deshalb ist es nur richtig und gerecht, dass der Bund durch die Novemberhilfen Konditorei-Cafés gleichermaßen wie Restaurants hilft“, so die Bundestagsabgeordnete der Region, Ronja Kemmer.

„Unsere Bäcker und Konditoren stecken mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr viel Herzblut in ihre Betriebe. Kleine Cafés laden ganz häufig zum Innehalten und zum Verweilen ein. Sie sind ein Ort der Gemütlichkeit und nicht selten ein echtes Kleinod unserer Region. Es ist sehr richtig, dass es uns gelungen ist nun auch Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenem Cafébetrieb in die Novemberhilfe einzuschließen. Wir können diesen Betrieben so besser durch die Krise helfen,“ so Manuel Hagel zum Abschluss.

Hintergrund:

Die Außerordentliche Wirtschaftshilfe November unterstützt Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von dem am 29. Oktober 2020 erlassenen Schließungsverordnungen der Länder betroffen sind. Antragsberechtigt sind auch Unternehmen, die regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen. Mit der Novemberhilfe werden Zuschüsse pro Woche der Schließungen in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 gewährt.

Das innenstadtnahe Erholungsgebiet „am Groggensee“ in Ehingen wird im Rahmen des Bundesprogrammes „Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen – Konzeption zur Förderung von Parks und Grünanlagen“ gefördert. Das verkündet die Bundestagsabgeordnete von Ulm und dem Alb-Donau-Kreis, Ronja Kemmer. Die Stadt Ehingen erhält im Rahmen des Förderprogramms 627.656 Euro vom Bund.

Mit den Geldern soll das Seeareal ökologisch aufgewertet werden und die Aufenthaltsqualität im Erholungsgebiet mit dem angrenzenden Jugendzentrum gesteigert werden. Konkret ist zur Förderung der Artenvielfalt etwa geplant, Wiesenflächen mit heimischen Kräutern und Staudenflächen anzulegen. Das Wachstum von Wasserpflanzen, welche das Stoff-Nährstoffgleichgewicht des Gewässers verbessern, soll ebenso gestärkt werden.

Im nordwestlichen Freiraumbereich sind Sitzstufenflächen vorgesehen. Durch eine Zugangsrampe soll der Groggensee auch für Menschen mit Behinderung besser erreichbar werden.

Am Jugendzentrum soll beispielsweise eine Theatertribüne für kleine Aufführungen entstehen, Sport im Freien soll am modernisierten Multifunktionsplatz möglich sein. Asphaltflächen werden zum Teil Rasen weichen.

„Mitten im Herzen der Stadt gelegen, trägt der Groggensee erheblich zur Lebensqualität der Ehinger bei. Mit den Modernisierungsmaßnahmen wird das Gelände noch attraktiver – und das für alle Altersgruppen“, freut sich Ronja Kemmer, „es ist es gut, dass der Bund aktiv die Stadtentwicklung in Hinblick auf Nachhaltigkeit vorantreibt. Mehr Grünflächen in städtischen Räumen sind dabei ein richtige Maßnahme. “

Hintergrund:

Die Gesamtfördersumme von  „Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen – Konzeption zur Förderung von Parks und Grünanlagen“ beträgt 200 Mio. Euro. Von den deutschlandweit 107 ausgewählten Projekten werden durch das Programm jeweils bis zu 90 Prozent der Gesamtkosten getragen.

3.999.995 Euro erhalten die Stadt Ulm und der Alb-Donau-Kreis im Rahmen des 5G-Innovationsprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur. Gefördert wird das Projekt mit Titel „Rettungsbürger/in und Smarter Rettungseinsatz“.

Das Projekt wurde zusammen mit 67 weiteren bereits 2019 im Rahmen einer „Innovationsförderung“ mit 100 Tsd. Euro bedacht. Nun wurde das Programm neben zehn weiteren Projekten für die sogenannte „Umsetzungsphase“ ausgewählt. „Dass sich Ulm hier durchsetzen konnte, bestätigt wieder einmal die Innovationskraft unsere Region“, freut sich die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, Ronja Kemmer.

Im Rahmen des Projekts wird ein Konzept für den intelligenten Einsatz von 5G-Technologien im Rettungswesen, der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes für städtische und ländliche Gebiete entwickelt. Konkret geht es etwa darum, den Einsatzkräften der Feuerwehr und der Rettungsdienste Live-Daten und Informationen vom Einsatzort schon auf dem Anfahrtsweg und in Echtzeit zu übermitteln. Die Einsatzkräfte sollen so komplexe Einsatzlagen, wie beim Austreten von Gefahrstoffen, Rauchgasausbreitung, Starkregenereignissen und Großveranstaltungen, besser einschätzen können und so auch selbst besser geschützt werden. Die Bürger wiederum sollen mittels 5G vor Eintreffen der Rettungskräfte videotelefonisch Anleitungen für Ersthilfemaßnahmen bekommen.

„Es geht hier um nicht weniger als um den Schutz von Menschenleben – für Personen, die dringend selbst Hilfe benötigen und für Einsatzkräfte, die oft viel riskieren, um andere zu retten. Das zeigt eindrucksvoll die Potentiale von 5G. Der Ausbau dieses Mobilfunkstandard ist essentiell für die Zukunftsfähigkeit unserer Heimat“, so Ronja Kemmer.

Hintergrund:

Das 5G-Innovationsprogramm, für das insgesamt 82 Mio. Euro zur Verfügung stehen, soll die Erprobung von 5G-Anwendungen unter realen Bedingungen ermöglichen. Auf diese Weise sollen potenzielle Nachfrager und Anbieter von innovativen 5G-Mobilfunklösungen zusammengeführt und die Potenziale des 5G-Mobilfunks vor Ort sichtbar gemacht werden. Mit der Initiative soll dazu beigetragen werden, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu entwickeln.

Mit dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen“ fördert der Bund seit April diesen Jahres Modernisierungsmaßnahmen und programmbegleitende Investitionen in ländlichen Gemeinden. Die Nachfrage war von Beginn an sehr hoch und ging deutlich über das Fördervolumen hinaus. Nun wurde das Programm um 700.000 Euro aufgestockt – mehr als 40 weitere Projekte, zu denen Anträge eingegangen waren, profitieren. Auch das Stadtmuseum Schelklingen darf sich nun über eine Finanzspritze in Höhe von 25.000 Euro freuen.

„Mit der Programmaufstockung setzt der Bund ein bewusstes Zeichen für die Kultur in ländlichen Räumen und somit für gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland“, sagt die Bundestagsabgeordnete der Region, Ronja Kemmer. „Heimatmuseen werden wie in Schelklingen oft von Ehrenämtern getragen. Sie fördern nicht nur die Gemeinschaft vor Ort, sondern auch den Tourismus. Diese Angebote vor Ort müssen wir für die Zeit nach der Krise erhalten und stärken.“

Hintergrund:

Die „Soforthilfe Heimatmuseen“ wird vom Deutschen Verband für Archäologie getragen und aus Mitteln der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) finanziert. Das Soforthilfeprogramm ist der Teil des Förderprogramms „Kultur in ländlichen Räumen“.“