Autor: Johannes

  • Ronja Kemmer bietet Telefonsprechstunden zur Corona-Pandemie an

    Als Ersatz für die aktuell entfallenden Präsenztermine und Unternehmensbesuche bietet die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer am Donnerstag und Freitag dieser Woche (19.03. und 20.03.) jeweils von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr Telefonsprechstunden für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in Ulm und dem Alb-Donau-Kreis an.

    Die Abgeordnete ist während der genannten Zeiträume unter der Telefonnummer 07305 1209998 zu erreichen. Sollte besetzt sein, probieren Sie es bitte etwas später erneut oder alternativ zu einer anderen Terminfestlegung unter ronja.kemmer@bundestag.de.

  • Römerhalle in Rißtissen kann mit Bundesgeld saniert werden

    Im zweiten Anlauf hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 1,4 Mio. Euro zur Sanierung der Römerhalle in Rißtissen genehmigt. „Dass die Förderung kommt, war insgesamt unwahrscheinlich. Deshalb freut es mich umso mehr für die Einwohner in Rißtissen, dass es geklappt hat“, sagt Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer. Das Förderprogramm des Bundes zur Sanierung kommunaler Infrastruktur war stark überzeichnet und auch andere Städte und Gemeinden im Alb-Donau-Kreis hatten Anträge gestellt. „Das Projekt in Rißtissen ist eines von nur 8 Projekten, die der Haushaltsausschuss für ganz Baden-Württemberg ausgewählt hat“, berichtet Kemmer.Zukünftig wird der Bund aber zusammen mit den Ländern und Kommunen eine „Nationale Investitionsallianz“ aufsetzen. „Zudem hat der Koalitionsausschuss beschlossen, dass das Förderprogramm für die Sanierung und Modernisierung von Sportstätten zügig fortgesetzt wird.“, so die Abgeordnete abschließend.

  • Schnelles Internet in Emerkingen: Bund fördert den Breitbandausbau

    Auch die Einwohner in Emerkingen können bald von schnellerem Internet profitieren. Der Bund fördert für die Gemeinde 50 Prozent der Kosten des Breitbandausbaus. „Insgesamt bekommt die Gemeinde dafür 307.843 Euro vom Bund“, teilt Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer mit. „Schnelles Internet ist für unsere Unternehmen die Notwendigkeit auf der Höhe der Zeit zu arbeiten und für uns die Voraussetzung für Homeoffice und Entertainment“, so Kemmer.

  • Round Table Meeting – Bantleon

    Round Table Meeting – Bantleon

    Knapp 30 Unternehmensvertreter (m/w) waren ins BANTLEON Forum zum mittlerweile fast jährlichen Themendialog mit der Bundestagsabgeordneten Ronja Kemmer gekommen. Inhaltlich vollzog die Runde einen Streifzug durch Themen wie Energiepolitik, Infrastruktur, Klimaschutz, Bürokratismus und gesellschaftlichem Wandel. BANTLEON Geschäftsführer Heribert Großmann selbst Mitglied im Senat der Wirtschaft hatte bereits in seiner Begrüßung zur regen Beteiligung am Dialog animiert und wurde auch nicht enttäuscht. Ronja Kemmer, seit 2014 Mitglied im deutschen Bundestag, plädierte im Rahmen ihres Gesprächseinstiegs vor allem zur Rückkehr bekannter Wertetugenden und bemängelte ihrerseits den zunehmenden Verlust von Kompromissbereitschaft und Sachlichkeit. „Ich sehe diese negative Entwicklung zunehmend in politischen Debatten, aber auch in der Gesellschaft. Das treibt mich auch persönlich um.“

    Hier fand die 30-jährige CDU Politikerin breite Zustimmung, aus Sicht der Unternehmensvertreter werden viele Themen zu sehr „frontal“, wenig „perspektivisch“ bearbeitet. Als Beispiel wurde hier unter anderem die vermeintlich nicht vorhandene politische Technologieoffenheit und einseitige Schaffung von Rahmenbedingungen in der Mobilitätsstrategie kritisiert. Insgesamt nahm das Themenfeld Klimaschutz & Energie einen großen zeitlichen Rahmen ein. Ein großes Risiko, mit akutem Handlungsbedarf, sehen die Unternehmensvertreter hier nicht nur in der Netzverfügbarkeit, sondern auch in der dauerhaften redundanten Sicherung von Menge und Leistung. Als Dauerbrenner bei nahezu allen politischen Runden darf der deutsche Bürokratismus bezeichnet werden. Zwar wird seit vielen Jahren von eine Entbürokratisierung gesprochen, ohne spürbaren Erfolg. So jedenfalls die Wahrnehmung aller Beteiligten. Im Gegenteil, die Meinungen zu den Ämtern waren durchaus skeptisch. Mangelnder Entscheidungswille, fehlendes Verantwortungsbewusstsein, langwierige, komplexe Abläufe. Zudem herrsche bei den Ämtern eine Art von “Gutachteritis.“

    Natürlich war und ist man sich im Kreise der Beteiligten auch bewusst, dass speziell in Deutschland sehr schnell Kritik und Unverständnis aufkommt. Alles in allem sei die Ausgangssituation im Vergleich zu vielen Anderen doch eher komfortabel. Man tut also gut daran, das Glas als halb voll und nicht halb leer anzusehen. Nichts desto trotz habe man seitens der Wirtschaftsvertreter zunehmend das Gefühl, dass man bei wichtigen Prozessen und Problemstellungen ausgegrenzt ist, trotz allem aber Teil der Lösung sei. Hier wünscht man sich wieder mehr Schulterschluss. Ronja Kemmer zeigte sich gewohnt themenoffen und war keineswegs mit einer rosaroten Politikbrille angereist. Im nächsten Jahr soll wieder ein “Round Table-Meeting“ stattfinden.

     

    Bildunterschrift v.l.: Heribert Großmann (Bantleon), Ronja Kemmer, Rainer Janz, Gerhard Gaule (beide Bantleon)

  • Ehingen erhält Förderbescheide für den Breitbandausbau

    Zur Förderung des flächendeckenden Ausbaus der Breitbandversorgung in Deutschland hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode das Förderprogramm für Kommunen deutlich aufgestockt und die Rahmenbedingungen verbessert. Davon profitiert nun auch die Stadt Ehingen, die die entsprechenden Förderbescheide zugestellt bekommt.
    Mit dem Geld wird der Glasfaserausbau in den Gewerbe- und Industriegebieten entlang der B465 und B492 gefördert. Der vorläufige Bundeszuschuss beträgt für die drei Ausbaugebiete 1.996.636 Euro. „Heute ist es ein wichtiges Standortkriterium, dass Unternehmen und Bürger super schnelles Internet nutzen können. Der Glasfaserausbau ist für Unternehmen wir für alle Haushalte ein extrem wichtiger Schritt und ebenso für die spätere Nutzung von der 5G-Technologie notwendig“, freut sich Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer. „Es war überfällig, dass die Bundesförderung kompatibel mit der Landesförderung wird. Durch die Bundesförderung erhält die Stadt Ehingen 50% der Kosten für den Ausbau erstattet“, teilt die Abgeordnete mit.

  • Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer zu Besuch im Digitalisierungszentrum

    Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer zu Besuch im Digitalisierungszentrum

    Kleine und mittelständische Unternehmen der Region Ulm, Alb-Donau & Biberach in der Digitalisierung zu unterstützen, das ist der Auftrag des Digitalisierungszentrums Ulm | Alb- Donau | Biberach. Wie das bereits gelingt, davon hat sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer nun ein Bild gemacht. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Ulmer CDU im Stadtrat, Dr. Thomas Kienle, und mit Stadtrat Dr. med. Hans-Walter Roth besuchte sie die Zentrale des Digitalisierungszentrums im Ulmer Weinhof und lies sich einen Einblick in dessen Tätigkeiten geben.

    Großes Interesse weckten hierbei neben den verschiedenen Veranstaltungsformaten vor allem die Experimentierräume. „Wir wollen mit diesem Angebot Technologien erlebbar machen und Unternehmer zum Ausprobieren animieren. Denn wenn man eine Virtual Reality-Brille oder Ähnliches auch selbst einmal getestet hat, kann man die Möglichkeiten dieser Technologien deutlich besser einschätzen“, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Max-Martin W. Deinhard, der zum 30. Januar 2020 den Vorstandsvorsitz im Trägerverein des Digitalisierungszentrums (Digitalisierungsregion Ulm | Alb-Donau | Biberach e.V.) vom Ulmer Oberbürgermeister Gunter Czisch übernahm. Neuer stellvertretender Vorstandsvorsitzender ist der Landrat des Alb-Donau-Kreises, Heiner Scheffold.

    „Zusätzlich stehen wir den Unternehmen natürlich auch beratend zur Seite. Gemeinsam mit dem Branchenwissen der Unternehmer können wir so gemeinsame Ideen kreieren und die Unternehmen für die Zukunft rüsten“, so Alexander Nikolaus, Leiter des Digitalisierungszentrums. Ziel sei es, den Unternehmen die Berührungsängste bei digitalen Themen zu nehmen. Dies begrüßt Ronja Kemmer sehr: „Bei Gesprächen und Veranstaltungen frage ich oft, wer denn schon einmal mit Künstlicher Intelligenz in Berührung gekommen ist. Die meisten verneinen dies dann. Das zeigt, dass noch kein Bewusstsein für diese Technologie da ist. Schließlich kommen wir im Alltag bereits regelmäßig damit in Kontakt.“

    Umso erfreulicher fand sie daher die Nachricht, dass das Leistungsspektrum des Digitalisierungszentrums nun um das Thema Künstliche Intelligenz (KI) ergänzt wird. Das Digitalisierungszentrum Ulm | Alb-Donau | Biberach hat nämlich gemeinsam mit der bwcon GmbH erfolgreich an einem Förderaufruf des Landes Baden-Württemberg zur Einrichtung von regionalen KI-Labs teilgenommen und wird nun über 15 Monate mit 100.000 Euro gefördert. Der gemeinsame Ansatz sieht dabei niedrigschwellige und modulare Angebote in Form von Vernetzungsangeboten, Erstberatungen und Workshops vor. Zudem wird auch KI-Hardware und Cloud Computing zur Erprobung von KI-Lösungen zur Verfügung gestellt. Auf diese Weise soll eine breite Zielgruppe angesprochen und zugleich ein KIEntwicklungspfad für kleine und mittlere Unternehmen geboten werden. Kemmer, welche Obfrau in der Enquete-Komission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung
    und wirtschaftliche Potenziale“ ist, nennt dies einen wichtigen Schritt für die Region: „Die künstliche Intelligenz wird vieles verändern. Die regionalen Unternehmer sollten sich daher frühzeitig Gedanken darüber machen, wie sie KI gewinnbringend für sich nutzen können. Das regionale KI-Lab eignet sich hierbei hervorragend, um den Einstieg in das Thema zu erleichtern.“

    Bild v.l.n.r.: Dr. Thomas Kienle (CDU-Stadtrat in Ulm und Fraktionsvorsitzender), Dr. med. Hans-Walter Roth (CDU-Stadtrat in Ulm), Max-Martin W. Deinhard (Hauptgeschäftsführer IHK Ulm und Vorstandsvorsitzender Digitalisierungsregion Ulm | Alb-Donau | Biberach e.V.) , Ronja Kemmer (CDU-Bundestagsabgeordnete), Jonas Pürckhauer (Mitglied der Geschäftsleitung IHK Ulm und geschäftsführender Vorstand Digitalisierungsregion Ulm | Alb-Donau | Biberach e.V.), Alexander Nikolaus (Leiter Digitalisierungszentrum Ulm | Alb-Donau | Biberach)

  • Ronja Kemmer informiert sich bei der AOK

    Die Ulmer CDU-Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer traf sich mit der Geschäftsführung der AOK Ulm-Biberach, um sich über die lokalen Initiativen der Krankenkasse und den Einfluss der Bundespolitik auf die regionale Versorgung informieren zu lassen.

     Im Mittelpunkt des Gesprächs am Ulmer Hauptsitz der AOK stand die fortschreitende Digitalisierung des Gesundheitswesens, die vom Digitale-Versorgung-Gesetz nun zielgerichteter und standardisierter vorangetrieben wird. Ronja Kemmer, die den digitalen Fortschritt in Deutschland als zentrale Aufgabe von Politik und Wirtschaft sieht, unterstrich die Dringlichkeit der Digitalisierung. „Deutschland muss im Bereich der Digitalisierung in der Medizin mithalten können“, sagte sie. „Datenschutz ist zweifellos sehr wichtig. Er darf den Fortschritt aber nicht bremsen. Bei der elektronischen Patientenakte sind wir im europäischen Vergleich im Rückstand.“

    AOK-Geschäftsführerin Dr. Sabine Schwenk nannte das von Gesundheitsminister Jens Spahn auf den Weg gebrachte Gesetz einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung, denn „von der Vernetzung der Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken profitieren vor allem die Patienten.“ Apotheken müssen sich bis September 2020 an die im Gesetz vorgesehene Telematik-Infrastruktur anschließen lassen, Krankenhäuser bis Januar 2021. Ärzte haben sogar nur bis März Zeit mit dem Anschluss.

    Jürgen Weber, der stellvertretende Geschäftsführer der AOK Ulm-Biberach, sieht sein Unternehmen in der Pflicht, die neuen digitalen Angebote bei den Versicherten bekannt zu machen und für ihre Akzeptanz zu werben. „Es ist sehr wichtig, dass wir unsere Versicherten über all die Neuerungen aufklären, die mit dem Gesetz verbunden sind“, sagte Weber. Das Digitale-Versorgung-Gesetz sieht vor, dass die Krankenkassen auch Gesundheits-Apps auf Rezept bezahlen. Weber hofft, dass das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte das neue Verzeichnis von Digitalen Gesundheitsanwendungen bald mit Apps füllen wird, die auf Sicherheit und Qualität geprüft worden sind. Weber rechnet damit, dass die ersten Apps im zweiten Quartal des Jahres zur ärztlichen Verschreibung bereitstehen.

    Sabine Schwenk sagte, dass die AOK in Baden-Württemberg bereits einige Pilotprojekte gestartet hat, die die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben, z.B. das Projekt TeleDerm. „An diesem AOK-Pilotprojekt teilnehmende Hausärzte können mit einem speziellen Mikroskop auffällige Hautstellen fotografieren und die digitalen Bilder dann an einen Dermatologen übermitteln“, so Schwenk. „Damit sind Diagnosen wesentlich schneller zu stellen.“

    Ronja Kemmer sieht den Standort Ulm für die zukünftige medizinische Versorgung gut gerüstet. Ulm und die angrenzenden Landkreise seien „hervorragend aufgestellt und investieren auch in die Zukunft“, so Kemmer. „Im Herbst wird die neue Rettungswache am Eselsberg eingeweiht, um das Versorgungsnetz noch engmaschiger zu machen.“

  • Ronja Kemmer schreibt über die Zukunft der Politik

    Ronja Kemmer schreibt über die Zukunft der Politik

    Ronja Kemmer hat gemeinsam mit ihren Kollegen der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Buch über die politischen Forderungen der jungen Generation für die Zukunft
    geschrieben. Vorgestellt wurde das Buch mit dem Titel „Eine Politik für morgen – Die junge Generation fordert ihr politisches Recht“ am 12. Februar im Rahmen einer Veranstaltung im Deutschen Bundestag vom Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus. In den Buchläden erscheint es am 17. Februar. In vierzehn Namensbeiträgen, die von den Themen Mobilität,
    Klimapolitik und Cybersicherheit bis hin zu Rente, Generationengerechtigkeit und der Zukunftsfähigkeit ländlicher Räume gehen, schreiben die Bundestagsabgeordneten darin über ihre Visionen der Politik.

    Das Kapitel von Kemmer handelt von dem Thema Künstliche Intelligenz (KI). Die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer (CDU) erklärt dazu: „Die junge Politiker-Generation in der Union ist seit jeher sehr selbstbewusst. Von der Jungen Gruppe gehen viele Initiativen und Ideen für die parlamentarische Arbeit aus. In diesem Buch haben wir uns einen längeren Zeithorizont vorgenommen und die politischen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet. In meinem Beitrag zu Künstlicher Intelligenz habe ich aufgezeigt, welche großen Chancen durch die Technologie für uns in der Zukunft zum Beispiel in den Bereichen Gesundheit, Arbeit, Bildung und Mobilität entstehen können. Dabei habe ich deutlich gemacht, dass wir als CDU/CSU abgeleitet von unseren christlichkonservativen Grundsätzen eine KI wollen, die dem Menschen dient und klar an unseren ethischen Maßstäben ausgerichtet ist. Es wird ein Weg skizziert, wie wir KI so einsetzen können, dass wir die soziale Marktwirtschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land stärken können. Gleichzeitig fordere ich dem Beitrag, dass es auch den Mut braucht, sich auf Veränderungen einzulassen, wenn wir die Chancen von KI für Deutschland voll nutzen wollen.“
    Hintergrund:
    Die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besteht aus Abgeordneten, die zum Zeitpunkt der Wahl unter 35 waren. Darin vertreten sind Fachpolitiker aus allen Politikfeldern. Mehr Informationen zum Buch und die Möglichkeit zur Bestellung gibt es auch auf der Webseite des Herder-Verlags.

  • Ausbau der 5G-Infrastruktur zur Lebensrettung und zur Verbesserung der Logistik

    Nachdem die 5G-Funkfrequenzen versteigert wurden, beginnt vor allem in den Großstädten in Deutschland der Netzausbau. Während in Berlin noch über die Beteiligung des chinesischen Huawei-Konzerns diskutiert wird, nimmt die Konzeptentwick-lung um den Ausbau und die konkreten Anwendungsmöglich-keiten in der Region Ulm/Neu-Ulm schon richtig an Fahrt auf. Damit die richtigen Rahmenbedingungen für die Anwendung von 5G geschaffen werden, erhalten nun zwei Projekte aus der Region eine Förderung im Rahmen des 5G-Innovationspro-gramms des Bundesverkehrsministeriums.
    „Ich freue mich sehr, dass unsere Innovationsregion Ulm/Neu-Ulm ihrem Namen alle Ehre macht. Den 5G-Innovationspreis des Bundes haben sich der Alb-Donau-Kreis und der Landkreis Neu-Ulm sowie die Städte Ulm und Neu-Ulm wirklich verdient. Die Projektideen sind digitale Anwendungen am und für den Menschen. Höher kann die Motivation der Initiatoren nicht sein“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Neu-Ulmer CSU-Abgeordnete Dr. Georg Nüßlein. Ronja Kemmer, Abgeordnete für den Alb-Donau-Kreis und Ulm, ergänzt: „Die 5G-Technologie ist sehr flexibel und gleichzeitig unglaublich leistungsstark. Der Infrastrukturausbau schafft die Grundlage für eine zukunftsfähige Wirtschaft und eine noch bessere Lebensqualität bei uns.“ Im Rahmen der Bundesförderung erhält zum einen das Verbundprojekt des Alb-Donau-Kreises, der Stadt Ulm und des Landkreises Neu-Ulm für ein Konzept zu smarten, digitalisierten Einsatzwagen und Einsatzkleidung 100.000 Euro an Fördermitteln. „Gerade für unsere Lebensretter wird die 5G-Technologie wichtig werden. Während das mobile Streamen für uns Verbraucher praktisch ist, kann der schnelle und flexible Mobilfunk im Einsatz Leben retten“, so die Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer. Gleichzeitig hatte auch der Schwabenbund als Zusammenschluss von regionalen Kreisen, Städten und Wirtschaftskammern einen Antrag zur Förderung des Projektes „Grenzenlos5G@ BYBW“ gestellt. Durch die Unterstützung des Bundes soll hier nun ein Konzept zur Anwendung von 5G im Bereich der Logistik und der Nutzung der Verkehrsinfrastruktur entwickelt werden. „Dieses Anwendungsbeispiel aus dem Bereich Internet der Dinge zeigt eindrucksvoll, wie wichtig es ist, 5G jetzt nicht nur in den Städten und Ballungszentren, sondern flächendeckend, also auch in den ländlichen Gebieten einzuführen“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

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